Schlagwort: NPD

Wir dokumentieren einen Artikel von linksunten.indymedia.org

Die folgenden Anmerkungen zu der Situation des NPD-Kreisverbandes Lübeck-Ostholstein sollen der Information der antifaschistischen Öffentlichkeit dienen und erlauben eine Einschätzung zu Hintergründen der mangelnden Mobilisierungsfähigkeit der Neonazis anlässlich des „Trauermarsches“ 2012 in Lübeck.

In den vergangenen Jahren wurde von dem NPD-Kreisverband Lübeck-Ostholstein suggeriert, dass Jörn Lemke fest im Sattel des Kreisverbandes säße. Er ist Chef des NPD-Kreisverbandes Lübeck-Ostholstein und Pressesprecher des NPD-Landesverbandes Schleswig-Holstein. Es ist immer noch so, dass Lemke für den Kreisverband und auch für den Landesverband in Schleswig-Holstein als einer der wenigen Aktiven eine wichtige Position einnimmt und als Ansprechpartner und Initiator für Veranstaltungen in Lübeck und Umgebung dient. Der Rückhalt in der eigenen Szene scheint jedoch schon seit Jahren zu schwinden.

Eine der wichtigsten öffentlichen Veranstaltungen der Neonaziszene in Schleswig-Holstein und somit auch für den NPD-Kreisverband HL-OH ist der „Traueraufmarsch“ in Lübeck. Dieser fand dieses Jahr, am 31.März, bereits das siebte Mal in Folge statt.

Jörn Lemke diente von 2006 bis 2008 als Anmelder und Versammlungsleiter für den „Traueraufmarsch“ in Lübeck und als Redner in den Jahren 2006, 2008 und 2009. Seitdem spielt der NPD-Kreisverband HL-OH und auch Lemke keine wesentliche Rolle mehr für die Organisation und Umsetzung dieser Veranstaltung. Die Verantwortung sowie die Mobilisierung wird mitunter vom NPD-Kreisverband Kiel-Plön übernommen. Seitdem steht namentlich Roland Siegfried Fischer für den „Traueraufmarsch“ in Lübeck ein, welcher von Führungsfiguren der Norddeutschen Szene wie Thomas Wulff unterstützt wird.

Lemke wurde seither höchstens als Ordner, Laufbursche oder Packesel zum Tragen der Skelettkostüme oder des Megafons am Rande dieser Veranstaltung eingesetzt.

In den vergangenen Jahren schaffte es der NPD-Kreisverband in Lübeck nur vereinzelt, sich an Veranstaltungen wie Mahnwachen, Infoständen oder Kundgebungen, welche in Vorfeld zum „Traueraufmarsch“ stattfinden, zu beteiligen. Am 26.02.2011 meldete Lemke auf Druck seiner „Kameraden“ eine Mahnwache in Travemünde^{[ 1 ]} an, welche zuvor der „Organisationsleiter“ des NPD-Kreisverbands Marcus Tietz anzumelden versucht hatte, aufgrund fehlender Kenntnisse von Formalia. Zwei Wochen zuvor, am 12.02.2011, meldete Tietz einen Infotisch in Bad Schwartau im Kreis Ostholstein^{[ 2 ]} an. Auch bei diesen Veranstaltungen schaffte es der Kreisverband, sich nur dürftig zu beteiligen. Lemke selbst blieb allen Veranstaltungen fern. Der Infostand in Bad Schwartau musste wegen Befindlichkeiten von Seiten Marcus Tietz frühzeitig beendet werden, wodurch es die zum größten Teil aus Kiel angereisten Neonazis nicht schafften, die angemeldete Folgeveranstaltung in der benachbarten Ortschaft Ratekau wahrzunehmen.

In diesem Jahr fangen keine Veranstaltungen im Vorfeld des „Traueraufmarsches“ statt. Keine Mahnwache (wie auch schon 2010), keine Infostände, keine Flyerverteilaktionen. Lemke schaffte es lediglich, mit Aufklebern und einem mehr schlecht als recht zusammengeschusterten Mobilisierungsvideo für den „Traueraufmarsch“ zu werben. Ein Jahr zuvor konnte Mensch noch Roland Fischer in Kooperation mit Stefanie Kohrn (FN Kiel) auf einem Mobilisierungsvideo für den Aufmarsch sehen.

Was hat der NPD-Kreisverband Lübeck-Ostholstein zu bieten?

Fangen wir an bei Jörn Gronemann.

Gronemann, der sich selbst eher dem Kameradschaftsspektum zugehörig fühlt, versuchte in den vergangenen Jahren als Handlanger Lemkes für den NPD-Kreisverband HL-OH Aufgaben zu übernehmen. Projekte wie der „Nationale Satire-Blog „Maulwurfen.info^{[ 3 ]}“, auf dem er über linke und gesellschaftliche Themen herzog und versuchte, diese mit rassistischem, antisemitischen und nationalem Sarkasmus zu besetzen, stießen selbst in NPD-Kreisen auf Kritik.

Den Höhepunkt seiner Karriere erreichte er jedoch am 21.08.2010, als er als Anmelder und Versammlungsleiter auf einer Demonstration in Neumünster ^{[ 4 ]} mit 0,4 Promille alkoholisiert erschien. Diese wurde aufgrund dessen von Seiten der Polizei abgesagt. Die Demonstration war unter dem Motto „Friedrich der Große, steig hernieder“ angemeldet worden, bezog sich aber augenscheinlich auf den Todestag Rudolf Heß`. Die angereisten Neonazis aus Schleswig-Holstein mussten missmutig ihre Heimreise antreten. Dem Kreisverband war es nicht entgangen, dass Gronemann öfter mal tiefer ins Glas schaut. Seine Misserfolge aufgrund antifaschistischer Initiativen in der Vergangenheit, wie die Gründung eines rechten VFB-Fanclubs sowie einer Mädchen Fußballmannschaft „Die wilden Mädels“ und das Bekanntwerden seiner Anmeldung bei einem Dating-Portal „Russian Flirt“, bei der er gezielt angab, nach „weißen Frauen“ im Alter von 14 bis 30 Jahren zu suchen, ließ den NPD-Kreisverband handeln. Die Kontakte zu Gronemann wurden abgebrochen, sein Blog aus dem Netz genommen und Gronemann tauchte für ein Jahr unter. Anfang diesen Jahres fasste er neuen Mut und veröffentlichte eine Neuauflage seines Nationalen Satire-Blogs „Maulwurfen.info“. Unreflektiert und dumm versuchte Gronemann dort anzuknüpfen, wo er aufgehört hatte und stürzte sich in die Arbeit. Er organisierte am 01.02.2012 Aktionen zum Gedenken an Rudolf Brügmann, einem in der Neonaziszene gefeierten Märtyerer der SA-Marine*. Seine derzeitigen Aktivitäten stießen beim NPD-Kreisverband HL-OH auf Kritik. In aller Öffentlichkeit denunzierten sich auf Facebook Lemke und Gronemann gegenseitig. Gronemann schrieb unter anderem über Lemke:

„Wer mir ein geringes Niveau unterstellt, weiß nie wo ich sein könnte. Ich tauche schneller auf, als so mancher denken kann.“

und

„Wieso? Ich spreche alles offen aus. Ich weiß, welche Personen hinter meinen Rücken über mich reden, mich dennoch ausnutzen wollen. […]“

Seit der Auseinandersetzung gab Gronemann mehrfach bekannt, aus Schleswig-Holstein wegziehen zu wollen. In seinem Blog wurden seither keine neuen Artikel publiziert.

Ein nicht ganz so abtrünniges Kind des NPD-Kreisverbandes ist Marcus Tietz.

Tietz steht als Verantwortlicher im Sinne des Presserechts (V.i.S.d.P.) für die NPD-Forderung: „Nein – zum Bau der Fehlmarn-Belt-Querung“ ein, mit der der NPD-Kreisverband versucht öffentlich kontrovers diskutierte lokale Themen zu besetzen. Es fällt schwer zu glauben, dass der sehr einfach gestrickte Tietz das geistige Potenzial besitzt, für die Inhalte der veröffentlichten Texte gegen den Bau der Fehlmarn-Belt-Querung verantwortlich zu sein. Er steht Lemke als weiterer Handlanger zur Verfügung, schafft es aber nicht, den Erwartungen gerecht zu werden, die an ihn gestellt werden. Dies zeigt sich an den inkonstante Aussagen zur Gründung eines „JN-Stützpunktes“ in Ostholstein, der bis heute nicht existent ist und auch in der nächsten Zeit aufgrund der personellen Unfähigkeit des NPD-Kreisverbandes nicht umsetzbar scheint.

Der vermeintliche Hoffnungsträger des Kreisverbandes scheint Ronny Schaal gewesen zu sein, welcher jedoch aufgrund Antifaschistischer Initiativen nach knapp einem Jahr in Lübeck seine Koffer packte und zusammen mit seiner Verlobten, Marina Molt, aufs Land nach Himbergen in Niedersachsen zog.

Kurz nachdem Schaal vor einem Jahr von seinem Heimatort Lübz in Mecklenburg-Vorpommern nach Lübeck zog, übernahm er Aufgaben für den NPD-Kreisverband in Lübeck. So stand er namentlich als V.i.S.d.P. für den „Traueraufmarsch“ 2011 und 2012 ein. Zusammen mit seiner aus Lübeck stammenden Verlobten Marina Molt unterstützte er den Aufbau des sogenannten „Nationalen Wiederstand Lübeck“, welche als Nachwuchsorganisation des NPD-Kreisverbandes anzusehen ist. Die Aktionen des „Nationalen Wiederstand Lübeck“ sind eng verbunden mit denen des NPD-Kreisverbandes. Der Höhepunkt seiner sehr kurzen politischen Karriere war die Kandidatur als Bürgermeister am 06.11.2011 in Lübeck. Allerdings gelang es ihm nicht, die 250 Unterstützerunterschriften zu erbetteln, weswegen auch dieser Versuch kläglich scheiterte. Unbeeindruckt von dieser Niederlage versuchte er sich als Direktkandidat zur Landtagswahl am 06.05.2012 für den Wahlkreis Lübeck-Ost aufzustellen, auch hierfür konnte er nicht die erforderlichen Unterstützungsunterschriften nachweisen. Das „Ich will Bürgermeister der Hansestadt Lübeck werden – Opfer“ Ronny Schaal scheint für seine Vorhaben im Kreisverband nicht den Support bekommen zu haben den er gebraucht hätte, um seine Vorhaben umzusetzen. Die mangelnde interne Unterstützung durch den Kreisverbandes wird auch daran erkennbar, dass Nachwuchskader wie Schaal verheizt werden. Am 16.07.2011 ^{[ 5 ]} veranstaltete der NPD-Kreisverbandes Segeberg-Neumünster einen Infostand zum Thema: „HaK endlich schließen“. Der Anmelder Daniel Nordhorn, Chef des NPD-Kreisverbandes Segeberg-Neumünster, ließ Schaal, welcher als einziger des NPD-Kreisverbandes HL-OH anwesend war, in zweiter Reihe stehen. Für ihn als Bürgermeisterkandidat der Hansestadt Lübeck gab es nicht mehr zu tun, als sich der Demütigung durch antifaschistische Gegenproteste zu stellen.

Lemkes Rückhalt im Kreisverband schwindet

Zieht man ein Resümee zu den oben aufgeführten aktiven, wahrzunehmenden Versagern des NPD-Kreisverbandes HL-OH, wundert es einen nicht, dass Lemke im Landeswahlkampf sich genötigt fühlt, für Aktionen wie das Verteilen von NPD-Flugblättern auf Facebook öffentlich zu werben.

Seinen Aufruf „Morgen Vormittag Flugblattverteilung. Wer Zeit hat und aus Lübeck kommt, einfach melden!“ folgte nur eine Aktivistin der selbsternannten „Bruderschaft – Die Schwarze Elite Lübeck“. Dabei handelt es sich um Sandra-Manuela Schröder, welche die Lebensgefährtin von Jan Petersen ist, der sich selbst als Chef der „Bruderschaft – Die Schwarze Elite Lübeck“ bezeichnet. Schröder verlor vor einigen Monaten durch antifaschistische Initiativen ihren Arbeitsplatz in der Kneipe „Zur Drehbrücke“ in Lübeck. Die „Bruderschaft – Die Schwarze Elite Lübeck“ besteht aus Neonazis, welche durch Selbstüberschätzung und Saufgelage ohne politische Theorie und Inhalt gezeichnet sind. Die Saufnazis sind alles, was Lemke noch im Stande ist auf die Straße zu holen. Auch beim Neonaziaufmarsch in Lübeck schaffte es Lemke nicht, die Mitglieder des örtlichen Kreisverbandes sowie den „Nationalen Wiederstand Lübeck“ für den „Traueraufmarsch“ zu mobilisieren. Die positive Entwicklung aus Sicht der antifaschistischen Bewegung scheint sich bis zum heutigen Tag fortzusetzen.

NPD-Kreisverband HL-OH vs. Verfassungsschutz

Der Bruch zwischen NPD- Zusammenschlüssen und den Freien Kräften scheint sich weiter fortzusetzen. Der „Nationale Wiederstand Lübeck“, welcher im vergangenen Jahr noch rege mit dem Kreisverband zusammenarbeitete, scheint sich von der Partei zu entfernen. Vor einem Jahr fuhr man noch gemeinsam zu Demonstrationen, veranstaltete Infotische wie zum Beispiel am 23.07. auf Fehmarn zum Thema „Nein – zum Bau der Fehlmarn-Belt-Querung“ oder publizierte NPD-Texte des örtlichen Kreisverbandes. Am 07.04 gab der „Nationale Widerstand“ bekannt, sich neu in einem „Aktionsbündnis Lübeck/Stormarn“ zusammengefunden zu haben. Seither ist ihre Internetseite offline, die Inhalte aus der vergangenen Zeit nicht mehr einsehbar. Schaut Mensch sich die Seite des „Aktionsbündnis Lübeck/Stormarn“ an stellt man fest, dass dort zum Wahlboykott aufgerufen wird. Man ist also nicht mehr auf einer Line mit der NPD.

Zeitgleich nach Auflösung des „Nationalen Wiederstandes Lübeck“ und der „Autonomen Nationalen Sozialisten Stormarn“ gründete sich ein noch anonymer Zusammenschluss, welcher sich als „National Sozialistische Störungsgruppe Holstein“ ausgibt. Der Zusammenschluss gibt an, aus „jungen Aktivisten“ zu bestehen, welche sich zur Aufgabe gemacht haben, „Personen unschädlich zu machen“, die versuchen, der Nationalsozialistischen Bewegung zu schaden. In Ihrem Blog schreiben sie unter anderem:

„Die NPD ist Teil des demokratischen Systems. Sie ist ein Teil der Lügenkette, welche wir bekämpfen! Sie (die NPD) möchte mit ihren Parolen die Bürger beruhigen, in Form von „Es gibt ja noch Alternativen … Wenn ich die CDU nicht mehr wählen kann.“ Das ist ihre Aufgabe im demokratischen Deutschland. Wenn die NPD an die „Macht“ kommt wird sich nichts ändern.“

Es kommt aber noch besser, in einem Kommentar auf „Altermedia Deutschland“ wurde am 01.04.2012 der NPD S-H und deren Kreisverbände vorgeworden, einen Verfassungsschutzmitarbeiter Anteil von mehr als 65% zu haben.

Weiter heißt es:

(ZITAT ANFANG; Rechtschreibfehler im Original) ^{[ 6 ]}

„Und jetzt geht es auch gleich nach Lübeck. Zu den hauptberuflichen „Geheimagenten“ Jörn L..
Und wir gehen gleich wieder aufs Ganze.

++ Wir fordern Deinen Rücktritt in jeder politischen Weise! Egal wo und wie! +++

Grund:
Grobe Verstöße gegen die nat.soz. Weltanschauung und die Betätigung als V-Mann.

Jörn wir wissen, dass Du nunmehr 10 Jahre, als V-Mann aktiv bist. In dieser Zeit hast Du mehre junge Idealisten verbrannt. Du hast dafür gesorgt, dass Menschen wegen Dir in den Schulden stecken, oder verfolgt worden bzw. werden. Du hast dafür gesorgt, dass nationale Politik keinen fruchtbaren Boden findet.
Und Du hast immer Gerüchte und Lügen verbreitet. Und dazu hast Du noch gegen Leute, die etwas erreichen, wollten (bzw. wollen) Hetze betrieben oder tust es noch.

Wir wissen das. Und wir sind die Rache.

1. Du kennst sicherlich noch Jürgen G., den wir auch kennen. Das sogar persönlich.
   Auch dort hast Du es geschafft einen Menschen zu verbrennen. Du hast dafür gesorgt, dass sich Jürgen G. von uns abwendet. Du hast Unwahrheiten erzählt und seine Arbeit zunichtegemacht.
   Jürgen G. war ein fähiger Mann, der Ideen hatte und auch das Können. Ideen, welche Du aus beruflichen Gründen (Innenministerium) nicht unterstützen konntest.
2. Dir ist Selbstdarstellung und Dein Ego wichtiger, als politische Entwicklung und Fortschritt.
3. Auf Dich kamen nie staatliche Repressionen zu. Dir ist nie etwas passiert. Deine Kinder gehen wohl behütet auf eine Schule und Dein Leben ist gut und ausgefüllt.
4. Du hast immer Kapital, obwohl Du Harz IV beziehst. Du hast einen Pkw, genügend Geld um Deine Projekte zu finanzieren und ganz nebenbei finanzierst Du, die monatlichen Mitgliederbeiträge, von NPD-Mitgliedern aus dem KV-Lübeck.
5. Warum gab es gegen Dich nie wirkliche Strafanzeigen, nie Verfahren. Warum stiftest Du zu Straftaten an, aber bist dann nie dabei. Warum hast Du es am 28.6.2003 nicht zu Hausbesetzung geschafft. Warum haben die Ordnungsorgane der BRD schon im Vorwege von der Besetzung gewusst.
6. Die einzigen Menschen die Du in den NPD-KV-Lübeck, sowie den „freien“ Widerstand aufnimmst, sind entweder Alkoholiker, Vollidioten oder absolute Asoziale.
7. Warum versuchst Du, den Kontakt von jungen Aktivisten, in andere Bundesländer zu verhindern. Also die Vernetzung zu verhindern.
8. Warum erziehst Du Deine Kinder nicht im nat.soz. Sinne, warum sollen Deine Kinder individuell bestimmen, welchen Lebensweg sie gehen wollen. Ist unser Ziel der Individualismus? Warum waren Deine Kinder, trotz nähe zu Mecklenburg, nie in der HDJ? (So hat der völkische Staat in seiner Erziehungsarbeit neben der körperlichen gerade auf die charakterliche Ausbildung höchsten Wert zu legen. II:2/462)
9. Warum stellst Du Dich gezielt gegen mediale, wie auch technische Innovation. Findest Du Deine mediale Arbeit gut. Siehe mein-sh oder das Mobilisierungsvideo zu Deinem „Trauermarsch“. Warum muss bei Dir immer alles so aussehen, als wäre es von Laien oder totalen Spinnern gemacht. Warum ist alles, was Du machst, eine Katastrophe?
10. Warum sind Deine Berichte immer voller nützlicher Information für den Staat? Z.B. woher die Teilnehmer kommen, wie viele, aus welcher Gruppe, vielleicht sogar noch Fotos etc.? Oder, siehe nur Deinen „Trauermarsch“. Du gibst die Autostellplätze der Teilnehmer, via SMS, an die Antifa weiter. Du sorgst dafür, dass es keinen Lautsprecherwagen gibt. Und ungebildete Asoziale sollen als Werbefigur, für den Trauermarsch nach außen stehen. Ronny S. ist als Werbeträger nicht geeignet, das weißt auch Du Jörn! Jörn Du wirst am >>Kampftag gegen die Reaktion<<, am 30. Juni 2012, auf dem Blog weiter behandelt. Nur sehen wir uns dazu verpflichtet, Dich schon im Vorwege unschädlich zumachen. Damit Du keinen weiteren Schaden anrichten kannst. Wir kennen Dein Leben Jörn, wir kennen Deine Geheimnisse und Gelüste. Vielleicht haben wir sogar Zugriff auf Deinem PC, zu Deiner Wohnung, oder sogar zu Deinem Pkw. Vergiss nicht: Wir sind wie der Schatten in der Nacht!“ (ZITAT-ENDE)

Was wie Wasser auf unsere Mühlen wirkt, ist dennoch mit Vorsicht zu genießen. Es hat den Anschein, dass es einen klaren Bruch zwischen der NPD und „Freien Kräften“ in Schleswig-Holstein gegeben hat. Wir wissen, dass der Feind unseres Feindes nicht unser Freund werden kann. Die Streitigkeiten innerhalb der Neonaziszene darf nicht bedeuten, dass sich die antifaschistische Bewegung in Lübeck und Umgebung auf den derzeitigen Umständen ausruht. Wir werden genau beobachten, wie sich die Neonaziszene entwickelt und weiterhin ungehindert alle Neonazistrukturen und deren Wurzeln entschlossen bekämpfen.

https://luebeck.systemausfall.org/

[1] http://de.indymedia.org/2011/03/302331.shtml

[2] http://de.indymedia.org/2011/02/301456.shtml

[3] http://logr.org/maulwurf/

Seine Domainadresse (http://maulwurfen.info/) ist auf dem Namen Rudolff Brügmann regestriert.

[4] http://de.indymedia.org/2010/08/288168.shtml

[5] http://de.indymedia.org/2011/07/311956.shtml

[6] http://logr.org/natsozstoerungsgruppeholstein/kommentare/