Kiel: Blockupy-Mobi und Besuch bei AfD

Auch in Kiel haben am 16. Mai Aktivist_innen des lokalen Blockupy-Mobilisierungskreises, u.a. bestehend aus autonomer Antifa, Avanti, ATTAC, Partei Die Linke, DKP und weiteren Aktivist_innen, in der Kieler Innenstadt eine kleine Mobilisierungsaktion für die kommenden Blockupy-Proteste durchgeführt. Es wurde dazu aufgerufen, am 17. Mai zur Blockupy-Demonstration nach Hamburg zu fahren und im Herbst gegen die Eröffnung der EZB in Frankfurt vorzugehen.

Am Europaplatz, dem eigentlichen Treffpunkt für die unangemeldete Aktion, war aufgrund von Infoständen von einer Tierschutzorganisation und den „Zeugen Jehovas“ wenig Aufmerksamkeit zu bekommen, woraufhin der bunte Haufen von ca. 20 Menschen mit Transparenten, halbherzig verfolgt von ein paar beobachtenden Polizisten, durch die Fussgängerzone zum Asmus-Bremer-Platz ging und dort weiter Flyer verteilten.

Im Anschluss zog die Gruppe zur neueröffneten AfD-Parteizentrale im Walkerdamm und hielt unter dem Motto „Nationalismus ist keine Alternative“ im Rahmen der antifa.blockupy-Kampagne eine kurze Kundgebung samt Redebeitrag ab. Da die AfD-Zentrale zu diesem Zeitpunkt unbesetzt war und die Polizei sich auch dort zurückhielt, verlief auch der zweite Teil der Aktion unspektakulär und so konnte auch in Kiel ein kleiner Beitrag zu den europaweiten Aktionstagen geleistet werden.

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10. Mai 201423. November 2018

Antifaschist_innen verteilen Flyer gegen AFD-Veranstaltung

Am Freitag Abend trafen sich spontan über 30 Antifaschist_innen vor dem Haus des Sports in Kiel, um dort gegen eine Veranstaltung der Alternative für Deutschland zu protestieren. Unter dem Motto „Das Ende der Euromantik“ hatte die rechtspopulistische Partei zu einer Wahlkampfveranstaltung mit dem Ökonomen Roland Vaubel eingeladen, der u.a. öffentlich von sich reden machte mit seinen Überlegungen wie die „Leistungseliten vor der Tyrannei der Mehrheit geschützt werden können”. Diese Aussagen lassen auch die inhaltliche Stoßrichtung der Veranstaltung erahnen, mit der die AFD ihre sozialchauvinistische und rassistische Stimmungsmache gegen die südlichen EU-Länder, Flüchtlinge und Sozialleistungsempfänger_innen per pseudo-wissenschaftlichen Argumentationen untermauert und nationale Krisenlösungen propagiert. Um diese Hetze nicht unkommentiert stehen zu lassen und die regressiven Krisenlösungen zu entlarven, verteilten die Antifaschist_innen direkt vor dem Eingang der Veranstaltung Flyer der Kampagne „Nationalismus ist keine Alternative!“ und des Jugendbündnis gegen Rechts. Auf Transparenten wurde die grenzenlose Bewegungsfreiheit für Flüchtlinge gefordert und klargestellt das ein Bekenntnis zu Deutschland bei uns eher starken Brechreiz hervorruft als eine politische Option zu sein. Zudem wurde ein Redebeitrag über den rassistischen und sozialchauvinistischen Charakter der AFD gehalten.

Während der Eineinhalbstündigen Verteilaktionen kamen die Aktivist_innen immer wieder mit den Veranstaltungsbesucher_innen ins Gespräch, wobei oftmals deutlich gemacht werden konnte das die AFD alles andere als eine Alternative sein kann und Deutschland keineswegs der Verlierer der Krise ist, sondern mit der Durchsetzung von knallharten Sparprogrammen hunderttausenden Menschen den Zugang von einfachsten Grundbefürfnissen wie Wohnen und Essen kappt, von einem guten Leben in Würde ganz zu schweigen.

Auf die Flyer wurde oftmals interessiert und positiv, teilweise aber auch mit Ablehnung reagiert. Dazu sagt Julia Schmidt von der Autonomen Antifa-Koordination Kiel: „An den Reaktionen hat man deutlich gesehen, dass viele der über 100 Besucher_innen der AFD-Veranstaltung keineswegs aus Überzeugung sondern aus reinem Interesse und Mangel an parlamentarischen Alternativen hier waren. Somit ist es umso wichtiger die Hetze der AFD zu entlarven und ihr eine solidarische, grenzenlose Gesellschaft gegenüberzustellen. Daher werden wir auch in Zukunft den Wahlkampf der AFD kritisch begleiten und so oft wie möglich intervenieren.“

Flankiert wurde der Abend von einem übertriebenen Polizeiaufgebot, außer ein paar mal Handschuhe an und ausziehen und ein bisschen verbales rumgenerve hielten sich die Schergen allerdings zurück. So schreckte deren im Weg rumgeparke eher potentielle Besucher_innen der AFD-Veranstaltung ab, als das es die Antifaschist_innen störte. Aktivist_innen die sich im Anschluss der Flugblattverteilung noch die „euromantische Abrechnung“ der AFD anschauen wollten, wurde der Zutritt zum Haus des Sports durch die Cops verwehrt. Scheinbar wollten die Organisator_innen nicht auch während der Veranstaltung mit der antifaschistischen Kritik konfrontiert werden.

Zum Veranstaltungsort machte Julia Schmidt nochmal deutlich: „Das Haus des Sports wird vom Landessportverband Schleswig-Holstein betrieben, welcher offensichtlich keine Bedenken dabei hat, der AFD einen Raum zur Verfügung zu stellen damit diese ihre rechtspopulistische Hetze verbreiten kann. Das obwohl sich der LSV in seiner Selbstbeschreibung die Integration durch Sport auf die Fahnen geschrieben hat, sowohl von benachteiligten deutschen Bürger_innen als auch von Migrant_innen, beides Zielgruppen die kein Teil der Alternative für Deutschland der gleichnamigen Partei sind. Daher sollte der LSV das nächste mal besser auf die Mieteinnahmen im unteren dreistelligen Bereich verzichten und den Rechtspopulisten ein Hausverbot erteilen.“

Die hohe Besucher_innenzahl und diePräsenz der AFD im Stadtbild zeigen, dass es zwei Wochen vor der Europawahl elementar ist deren Wahlkampf kritisch zu begleiten. Nationalismus kann keine Alternative sein. Sowohl der menschenverachtenden Kahlschlagpolitik der EU-Troika, als auch der nationalistischen, marktradikalen Elitepolitik der AFD setzen wir die Perspektive einer solidarischen Gesellschaft entgegen, jenseits staatlicher Grenzen, nationalistischer Spaltungen und den Verwertungszwängen des Kapitals.

27. Oktober 201322. November 2018

Kiel: 200 Teilnehmer_innen demonstrieren Solidariät mit „Lampedusa in Hamburg“

Bevor am späteren Freitagabend bis zu 10.000 Demonstrat_innen in Hamburg neue Maßstäbe in der seit Monaten andauernden und in den letzten zwei Wochen durch den SPD-Senat eskalierten Auseinandersetzung für ein uneingeschränktes Bleiberecht für die „Lampedusa in Hamburg“-Gruppe gesetzt haben, gingen auch in Kiel über 200 Menschen in Solidarität mit diesen und allen anderen Kämpfen von Refugees um grenzenlose Bewegungsfreiheit auf die Straße. Zu dieser hatten antirassistische Aktivist_innen kurzfristig mobilisiert.

Kieler Solidemo in der Innenstadt

Von Indymedia: „Unter dem Motto „Refugees welcome! Solidarität mit der Gruppe „Lampedusa in Hamburg“ und allen Geflüchteten! Überall! Stoppt die rassistischen Kontrollen durch den SPD-Senat!“ sammelten sich am späten Freitag Nachmittag (25.10.13) rund 200 Menschen zu einer Demonstration am Kieler Bahnhofsvorplatz. Unter lauten Parolen zogen die DemonstrantInnen durch die Kieler Innenstadt um auf die aktuellen Geschehnisse in Hamburg und die unwürdigen Lebensbedingungen von Geflüchteten hinzuweisen.

Kernpunkte der vorgetragenen Redebeiträge waren die unmenschliche Flüchtlingspolitik Deutschlands und Europas, die unwürdingen Lebensbedingungen von Geflüchteten und die rassistisch motivierten Repressionen gegenüber Geflüchteten durch den Hamburger Senat, unter der Federführung von Bürgermeister Olaf Scholz. Forderungen nach einem sofortigem Stopp aller Abschiebungen, die Abschaffung der Residenzpflicht und aller Lager, sowie die Anerkennung der Gruppe „Lampedusa in Hamburg“ nach §23 Aufenthaltsrecht traten dabei in den Fordergrund. Inhaltlich wurde zudem, der durch CDU/CSU, FDP und SPD verabschiedete Abschiebeartikel 16 a, die umstrittene Grenzschutzagentur Frontex, als auch die EU-weit geltende Dublin-II-Verordnung in die Kritik genommen. Durch eine derartige Gesetztesinitiative erleiden heutzutage immer mehr Geflüchtete Obdachlosigkeit, Hunger, Polizeigewalt und irreguläre Asylverfahren bei ihrer Einreise in die EU. Außerdem vermittleten Audiobeiträge der Gruppe „Lampedusa in Hamburg“ einen persönlichen Blick auf die Lebensrealität vieler Geflüchteter hierzulande.

Im Anschluss wurde eine gemeinsame Anreise zu der am selben Abend in Hamburg stattfindenen, antirassistischen Demonstration organisiert. Zum Abschluss wurde auch auf zukünftige Protestaktionen, wie die am 02.11.13 in Hamburg stattfindende Großdemonstration der Gruppe „Lampedusa in Hamburg“ aufmerksam gemacht (Treffpunkt: 14.00 Uhr, Hachmannplatz).“

10.000 solidarische Demonstrant_innen auf St.Pauli

Nachdem es auch in der zurückliegenden Woche wieder täglich zu vielfältigen Protestaktionen gegen die rassistischen Polizeikontrollen, mit denen der Senat Olaf Scholzs die Abschiebung der etwa 300 Kriegsflüchtlinge vorzubereiten versucht, aber auch zu Spaltungsversuchen der massiven Solidaritätsbewegung gekommen war, machten Freitag am späteren Abend in Hamburg bis zu 10.000 Demonstrant_innen mit der bisher stärksten Mobilisierung eindrucksvoll deutlich, dass der Unmut über die städtische Repression gegen die Lampedusa-Gruppe sowie allgemein die tödliche europäische Abschottungspoltik und die Bereitschaft Widerstand zu leisten, in Hamburg ungebrochen wächst. Eine weitere und mitentscheidende Gelegenheit, den politischen Druck auf auf den sozialdemokratischen Senat aufrecht zu erhalten und nach Möglichkeit weiter zu erhöhen, bietet die bundesweite Demo für die Anerkennung von „Lampedusa in Hamburg“ am kommenden Samstag. Aus Kiel wird zu einer gemeinsamen Bahn-Anreise aufgerufen. Der Treffpunkt für alle Mitreisenden ist um 12 Uhr im Hauptbahnhof an den Fahrkartenautonmaten.

Infos: www.lampedusa-in-hamburg.org | florableibt.blogsport.de

13. August 201322. November 2018

Kiel: 200 beschimpfen NPD-Flaggschiffbesatzung

+++ Lautstarke Gegenkundgebung gegen NPD-„Deutschlandtour“ in Kiel +++ Bis zu 200 Antifaschist_innen am frühen Vormittag am Asmus-Bremer-Platz +++ Farbeier und Tomaten Richtung nicht-verständliche Nazi-Redner ++++ Kaum lokale Unterstützung für die Bundes-NPD +++

Nachdem die ambitionierte NPD-„Deutschlandtour“ mit dem selbsternannten „Flaggschiff“ zum Start am gestrigen Montag entgegen eigener Ankündigungen nicht über die Grenzen Mecklenburg-Vorpommerns hinaus gekommen war, die für den frühen Abend angekündigte Kundgebung in Neumünster dem defizitären Zeitmanagement sowie dem technischen Ungeschick der Reise-Nazis zum Opfer gefallen war und das antifaschistische Empfangskomitee erfreulicherweise unverrichteter Dinge den Nachhauseweg antreten konnte, warteten heute, am Vormittag des 13. August 2013 bis zu 200 Antifaschist_innen nicht vergebens in der Kieler Innenstadt. Nach einigem Hin und Her bezüglich des genauen Kundgebungsortes im Vorfeld, hatte sich schlussendlich der Asmus-Bremer-Platz mit großer Gewissheit als Ziel der Nazi-Karawane herauskristallisiert. Antifaschistische Gruppen hatten deshalb kurzfristig für 9 Uhr zu einer Gegenkundgebung am selben Ort aufgerufen.

Bereits vor dem Eintreffen der ersten Demonstrant_innen hatte die Polizei die Hafenstraße vor dem ehemaligen Karstadt Sport-Gebäude abgeriegelt und ließ hier nur ausgewählte Passant_innen durch. Nachdem es noch kurz zu einer allseitig Verwirrung stiftenden Situation gekommen war, bei der auf einmal der allein angereiste lokale NPD-Anmelder und Kieler Ratsherr Hermann Gutsche ungewollt inmitten der Antifaschist_innen stand, aber schnell von Polizist_innen auf seine Seite gerettet werden konnte, formierte sich noch vor Eintreffen des Nazi-Lasters eine Kundgebung mit zunächst etwa 100 Teilnehmer_innen. In einem kurzen Redebeitrag wurde darauf aufmerksam gemacht, weshalb man sich noch vor allgemeiner Ladenöffnung in der Kieler City versammele und dazu aufgerufen, die Neonazis, die zu diesem Zeitpunkt bereits am IKEA-Parkplatz am Stadtrand gesichtet worden waren, möglichst unangenehm zu empfangen.

Gegen 9.30 Uhr rollte dann tatsächlich der NPD-Werbelaster samt der zwei Busladungen obligatorischer Ordnertruppe und dem bescheidenen lokalen Support in Jens Lütkes Kleinwagen, der außer den Fahrzeughalter selbst noch die Lübecker Jörn Lemke und Jörn Gronemann transportierte, in den polizeilich reservierten braunen Korridor. Als Hermann Gutsche nach der Aufbauphase schließlich mit seiner Eröffnungsrede loslegte, hallten wüste Beschimpfungen, Antifa-Parolen und Störgeräusche aus diversen Lärmquellen durch die Holstenstraße. Garniert wurde das für die frühe Uhrzeit doch recht wütende Begrüßungsszenario mit einigen braunen Farbeiern und gammeligen Tomaten, die in Richtung Nazi-Kundgebung flogen. Der von den am Ende bis zu 200 Gegendemonstrant_innen verschiedener Spektren fabrizierte Lärmpegel konnte durchweg aufrecht gehalten werden, so dass es auch für die NPDler selbst schwierig gewesen sein dürfte, der anschließenden ellenlangen Rede Holger Apfels und dem nachfolgenden Gestotter Ronny Zasows zu folgen.

Noch vor 10.30 Uhr kamen die Nazi-Redner der lautstarken Forderung ihres Publikums, nämlich die Fresse zu halten, endlich nach. Die Roadies räumten den Schrott zusammen und der Wanderzirkus verließ Kiel mit dem mutmaßlichen Ziel Hamburg. Wie schon im letzten Jahr ließ sich der Sinn dahinter, dutzende Städte bundesweit abzuklappern, um sich dort beschimpfen zu lassen, auch bei der diesjährigen Station des „Flaggschiffs“ in Kiel nicht endgültig erschließen. Für die antifaschistische Mobilisierung kann jedoch einmal mehr resümiert werden, dass trotz undankbarer Zeit wirklich beeindruckend viele Leute gekommen sind, um der NPD ihre Abneigung zu demonstrieren, dass es durchgängig amtlich laut gewesen ist und dass an der Förde nach wie vor auf eine Menge Leute Verlass ist, wenn es darauf ankommt, spontan und flexibel auf Nazi-Auftritte zu reagieren. Nichtsdestotrotz heißt es Daumen drücken, dass der hässliche Laster möglichst bald eine der vielen noch angekündigten Stationen nicht überlebt, so dass das heutige hoffentlich als sein letztes Gastspiel in Schleswig-Holstein in die Geschichte eingehen kann.

Weitere Berichte:

La Quimera | enough is enough! | blick nach rechts | KN

Jens Lütke

12. August 201322. November 2018

Aktueller Stand zur NPD-Kundgebung und Pressemitteilung

Wie heute bestätigt werden konnte, hat die NPD ihre Kundgebung ab 9 Uhr auf dem Asmus-Bremer-Platz angemeldet. Antifaschistische Gruppen aus Kiel mobilisieren seit Sonntagabend ebenfalls zum Asmus-Bremer-Platz, um wenn möglich dort die NPD-Kundgebung zu blockieren oder von dort aus flexibel auf mögliche Ausweichorte der NPD reagieren zu können.

Für Morgen wird es einen Ermittlungsausschuss (EA) geben, wo Betroffene von Polizeimaßnahmen, Gewahrsam- oder Festnahmen gemeldet werden können. Der EA ist unter der Nummer 0431 – 5303435 zu erreichen.

Da zeitgleich zur NPD-Kundgebung in Kiel mehrere Stolpersteine verlegt werden, haben wir heute untenstehende Pressemitteilung an die Medien und Verantwortlichen in der Stadt verschickt.

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PM: Verlegung von Stolpersteinen zeitgleich zu NPD-Kundgebung in Kiel

Um an die Opfer von nationalsozialistischer Gewalt zu erinnern, werden vor ihren letzten selbstgewählten Wohnorten Stolpersteine eingelassen. Am Dienstag, 13. August, werden ab 9 Uhr in der schleswig-holsteinischen Landeshauptstadt Kiel 24 neue Gedenksteine verlegt. Zeitgleich will die NPD im Rahmen ihrer „Deutschlandtour“ eine Wahlkampfkundgebung in Kiel abhalten. Dabei sollen ein mit Werbung versehener Kleinlaster, mehrere Begleitfahrzeuge und Parteiprominenz rassistische Botschaften verbreiten. Im Rahmen einer ähnlichen Veranstaltung versuchten die Neonazis bereits im vergangenen Jahr vergeblich, eine Kundgebung auf dem Asmus-Bremer-Platz für rassistische, nationalistische und antisemitische Hetze zu nutzen.

Der Künstler Gunter Demnig erinnert mit Gedenksteinen aus Messing, auf denen die Namen und die wichtigsten Lebensdaten der Opfer stehen, seit 1997 an die Verbrechen des Nazi-Regimes. Es wurden bereits mehr als 40.000 Stolpersteine in 700 europäischen Orten verlegt. In Kiel sind es bisher 146 Gedenksteine. Zwischen den Gedenkorten (Schloßstraße, Kronshagener Weg, Waitzstraße, Küterstraße) und den möglichen Auftrittsorten der NPD-Führungsriege liegen nur wenige Meter.

„Rassistische und sozial-chauvinistische Parolen sind in unmittelbarer Nähe einer Gedenkveranstaltung, die unter anderem von der Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit in Schleswig-Holstein, Schüler*innen der Humboldtschule und dem Gymnasium Altenholz organisiert wird, nicht hinnehmbar und höhnen der Opfer“ kommentiert Julia Schmidt von der Autonomen Antifa-Koordination Kiel.

Und weiter: „An der Denkweise alter und neuer Nazis hat sich seit dem Tod der Familien Levy und Weitz, an deren Deportation am Dienstag erinnert werden soll, nicht viel geändert. Umso unerträglicher ist es, wenn heutzutage immer noch Neonazis ihre menschenverachtenden Meinungen verbreiten.“

Wie jetzt bestätigt wurde, hat die NPD ihre Kundgebung ab 9 Uhr auf dem Asmus-Bremer-Platz angemeldet. Weitere Plätze sollen als Ausweichort für den Fall von Protesten angemeldet worden sein. Aus diesem Grund rufen antifaschistische Gruppen für Dienstag ab 9 Uhr zur Gegenkundgebung auf dem Asmus-Bremer-Platz auf.

26. November 201222. November 2018

Mölln92 – Gedenken und anklagen!

800 Menschen demonstrieren in Mölln – 500 Menschen in Kiel. Die letzten Wochen standen für schleswig-holsteinische AntifaschistInnen im Zeichen des Gedenkens an die Opfer der rassistischen Brandanschläge von Mölln, der Opfer des NSU und faschistischer Gewalt.
Für den 17.11.12 riefen die Antifa Herzogtum Lauenburg (AHL), der Freundeskreis in Gedenken an die rassistischen Brandanschläge von Mölln 92 und die bundesweite Kampagne „Rassismus tötet!“ zu einer überregionalen Gedenkdemonstration in Mölln auf. Rund 800 Menschen folgten dem Aufruf, zusammen mit der Familie Arslan an die Opfer zu gedenken und die rassistischen Verhältnisse in Deutschland anzuklagen. Die Demonstration war geprägt von linken und antifaschistischen Gruppen, der Freundeskreis und die Familie Arslan liefen in den ersten Reihen der Demonstration. Etwa 60 AntifaschistInnen aus Kiel reisten gemeinsam nach Mölln zur Demo, die Autonome Antifa-Koordination Kiel war mit einem großem Transparent „Der Verfassungsschutz macht keine Fehler, er ist er Fehler!“ präsent. Es gab beeindruckende Redebeiträge vom Freundeskreis, Ibrahim Arslan und VertreterInnen linker und antifaschistischer Initiativen. Die AHL kritisiert in einer ersten Stellungnahme die geringe Beteiligung Möllner Bürgerinnen und Bürger, was mit einer überzogenen Gefahrenprognose der Polizei anlässlich der Beteiligung antifaschistischer Gruppen aus dem norddeutschen Raum begründet wurde. Während der Demonstration schlossen sich jedoch auch viele Menschen spontan an, als sie die Familie Arslan in der ersten Reihe laufen sahen.
Am Abend fand in Mölln noch ein gut besuchtes Gedenk- und Solidaritätskonzert statt, wleches vom Freundeskreis organisiert wurde.

17.11.12 Mölln (Foto von https://secure.flickr.com/photos/89360115@N03/sets/72157632089028971/)
Im Kontext der darauf folgenden Gedenkwoche in Mölln errichteten AntifaschistInnen der Antifa Herzogtum Lauenburg am 22.11. in der Ratzeburger Straße in Mölln ein Gedenkschild, um an die Opfer des rassistischen Brandanschlages von 1992 zu erinnern und führten symbolisch „in Gedenken an die beim Brandanschlag in der Mühlenstraße verstorbene Bahide Arslan die Umbenennung des „Lohgerbergang“ in den „Bahide-Arslan-Gang““ durch.
Zum Eklat kam es bei der „offiziellen“ Gedenkfeier der Stadt Mölln und des Landes Schleswig-Holstein, als Torsten Albig (SPD), Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, und Landtagspräsident Klaus Schlie (CDU) nach ihren obligatorischen Reden den Ort des Geschehens schnellstmöglich verlassen wollten. Die Familie Arlsan stellte sich den beiden in den Weg und forderte sie auf, der Veranstaltung bis zum Ende beizuwohnen.
Fotos der Möllner Demo bei flickr
Zur Demonstration in Kiel am 24.11. hatte der Runde Tisch gegen Rassismus und Faschismus unter dem Motto „Wehret den Fortsetzungen!“ aufgerufen. Das antifaschistischen Bündnis in Kiel wollte damit auch in der Landeshauptstadt ein Zeichen gegen Neonazis und faschistische Gewalt setzen und den Opfern von Mölln und des NSU gedenken. Etwa 500 Menschen verschiedenster politischer Couleur beteiligten sich daran, von linken und antifaschistischen Gruppen und Organisationen über Türkische Gemeinde, Gewerkschaften und Linkspartei bis hin zur SPD waren viele Fahnen und Transparente vertreten. Die Demo zog nach einer Auftaktkundgebung mit Redebeiträgen des Runden Tisches, des Jugendbündnis gegen Rechts und von Avanti vom Hauptbahnhof auf einer leider etwas menschenleere Strecke über die Gablenzbrücke nach Gaarden. Hier wuchs die Demo noch einmal an und machte mit Kundgebungen auf dem Bahide-Arslan-Platz und dem Vinetaplatz auf ihr Anliegen aufmerksam. Auf dem Bahide-Arslan-Platz sprach nach einem Sprecher des AK Migration ver.di Kiel-Plön wie schon in Mölln eine Vertreterin des Freundeskreis in Gedenken an die rassistischen Brandanschläge von Mölln 92 und verlas Grußworte der Familie Arslan. Auch sie berichtete vom Kampf in Mölln, Straßen oder Plätze nach den Opfern, ähnlich wie in Kiel, zu benennen. Die Demo endete auf dem Vinetaplatz mit einer Abschlusskundgebung, auf der neben dem Flüchtlingsrat Schleswig-Holstein und der Partei DIE LINKE die Autonome Antifa-Koordination Kiel einen Redebeitrag mit dem Titel „Das Problem heißt Rassismus – Rassimus tötet!“ hielt und die gesellschaftlichen Verhältnisse, in denen rassistische Brandanschläge und NSU erst möglich würden, kritisierte.
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Die Kieler Demo kann aufgrund ihrer TeilnehmerInnenzahl als positiv gewertet werden, sie entsprach den Erwartungen des Runden Tisches gegen Rassismus und Faschimus. Leider kritisiert werden muss das teilweise unangemessene Verhalten einiger Demo-TeilnehmerInnen, die durch den Konsum von Alkohol und/oder dem Werfen von Böllern auf Bürgersteige, inhaltlich unpassende Parolen und Pseudo-„Vermummung“ dem Anliegen der Demonstration – würdiges Gedenken und Herstellen von kritischer Öffentlickeit – zuwider handelten. Eine permanente selbstkritsche Reflektion antifaschistischer Demokultur bleibt weiterhin eine aktuelle Herausforderung nicht nur organisierter Antifaschist_innen.
Gleichzeitig zu der Demonstration in Kiel gingen in Berlin etwa 5000 AntifaschistInnen in Gedenken an den 1992 von Faschisten ermordeten Antifa und Hausbesetzer Silvio Meier auf die Straße.
In diesem Sinne: Das Erinnern erkämpfen!
>> Mehr Fotos von der Kieler Demo bei Indymedia
>> Weitere Berichte zur Kieler Demo von KN und KielKontrovers
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16. Juli 201225. Oktober 2018

Redebeitrag 16.7.2012 / Antifa-Aktionen Kiel-City

Liebe Leute hier in der Kieler Innenstadt!

Wir versammeln uns hier gerade zu ungewohnter Stunde, weil die neonazistische NPD hier ab 11 Uhr auf dem Asmus-Bremer-Platz eine Kundgebung durchführen will.

Diese steht im Kontext einer vergangenen Donnerstag gestarteten bundesweiten Propagandatour, mit der die Nazi-Partei in den kommenden Wochen angeblich insgesamt 52 Städte abklappern und mit Kundgebungen belästigen will. Enden soll diese sogenannte „Deutschlandtour“, bei der vor allem Redner aus der NPD-Führungsriege zu Wort kommen, im August beim Nazigroßevent „Deutsche Stimme-Pressefest“. Unterwegs ist die bisher übersichtlich gebliebene Anzahl Neonazis mit einem als „Flaggschiff“ betitelten, gut erkennbaren NPD-Werbelaster, der sowohl als Blickfang wie auch als technische Infrastruktur das Zentrum dieser Kundgebungen darstellt.

Für heute kündigt die NPD in diesem Zusammenhang an, auch in Schleswig-Holstein halt machen zu wollen. Neben der genannten Kundgebungen um 11 Uhr hier auf dem Asmus-Bremer-Platz in Kiel, gegen die wir uns hier gerade versammeln, will sie nachher um 16 Uhr außerdem auch auf dem Großflecken in Neumünster auftauchen.

Was die lokale Naziszene längst weiß, ihre bundesweite Führung aber heute wohl noch lernen muss: Selbstverständlich werden wir auch diesmal nicht tatenlos zusehen, wenn Neonazis versuchen, öffentlichkeitswirksam mit ihrer rassistischen, antisemitischen und nationalistischen Hetze an bestehende und sich in Zeiten der kapitalistischen Krise verschärfende Ressentiments in der Gesellschaft anzudocken. Die Aktualität der Tödlichkeit ihrer wahnhaften Ideologie hat zuletzt einmal mehr die rassistische Mordserie des vom bundesdeutschen Inlandsgeheimdienst Verfassungsschutz hofierten sogenannten NSU auf erschütternde Art und Weise unter Beweis gestellt.

Sollte das Nazi-Flaggschiff hier also gleich unbeschadet ankommen – soweit uns bekannt ist, ist es leider noch nicht den teilweise sehr erfolgreichen bisherigen antifaschistischen Gegenaktivitäten gegen die NPD-Deutschlandtour zum Opfer gefallen – rufen wir Euch alle dazu auf, der NPD gemeinsam und entschlossen die Tour zu vermasseln, sie am besten garnicht erst hier auf den Platz zu lassen, aber mindestens ihre Kundgebung massiv mit allem was Euch so einfällt zu stören.

DEN NAZIS DIE TOUR VERMASSELN!

DIE FÖRDE ZUM BERMUDADREIECK: NPD-FLAGGSCHIFF VERSENKEN!

IN KIEL UND ÜBERALL: NPD-KUNDGEBUNGEN VERHINDERN!

16. Juli 201222. November 2018

NPD-Flagschiff in Kiel verirrt

+++ Solider antifaschistischer Standard im Umgang mit Nazikundgebungen in Kiel gehalten +++ Über 200 Antifaschist_innen verhindern NPD-Kundgebung am Asmus-Bremer-Platz +++ Kurzer Auftritt der Neonazis am Dreiecksplatz endet in lautstarken Gegenprotesten +++ Verlegung des Nazikundgebungsort aufgrund von Gegendemonstrationen auch am Nachmittag in Neumünster +++

Heute, am Montagvormittag des 16. Juli 2012 beteiligten sich etwa 200 Antifaschist_innen aller Coleur an Aktivitäten gegen eine Kundgebung der neonazistischen NPD in Kiel. Bereits um 10 Uhr versammelten sich über 100 Gegendemonstrant_innen am Europaplatz, wohin die Autonome Antifa-Koordination Kiel unter dem Motto „Die Förde zum Bermudadreieck: NPD-Flaggschiff versenken!“ mobilisiert hatte. Zeitgleich mit Aktivist_innen des Kieler Jugendbündnis gegen Rechts, die vom Gewerkschaftshaus in die Innenstadt gezogen waren, blockierten diese anschließend zwei Zufahrtsstraßen des Asmus-Bremer-Platz, für den die Neonazis ihre Veranstaltung ab 11 Uhr angemeldet hatten. Kurzzeitig machte die Polizei Anstalten, einen Teil des Platzes für eine NPD-Kundgebung zu räumen und abzusperren. Aufgrund dieser Ausgangslage war es der NPD, die seit einigen Tagen unter Beteiligung ihrer Bundesführung mit einem als „Flaggschiff“ betitelten Werbelaster durch zahlreiche Städte Deutschlands tourt, allerdings nicht möglich, inmitten der Kieler Innenstadt ihre Hetze zu verbreiten.
Stattdessen tauchten die etwa zehn Neonazis samt LKW gegen 11.30 Uhr in der Holtenauer Straße nahe des Dreiecksplatz auf, wohin sich die Antifaschist_innen darauf umgehend mit einer Spontandemonstration vom Asmus-Bremer-Platz über die Holstenbrücke und Bergstraße in Bewegung setzten. Trotz mehrerer Versuche der massiv präsenten Polizei, die Gegendemonstrant_innen am Erreichen ihres Ziels zu hindern, konnten diese sich ihren Weg zum Dreiecksplatz bahnen, so dass den durch mehrere Polizeiwannen abgeschirmten Neonazis kurze Zeit später zahlreiche Antifaschist_innen gegenüberstanden. Nach nur kurzer Redezeit musste die NPD schließlich unter lautstarken antifaschistischen Sprechchören und wüsten Beschimpfungen aus bis zu 200 Kehlen ihre Sachen packen und mit ihrem Laster die Stadt verlassen, da es laut des Leiters des Kieler Ordnungsamtes „zu unruhig und gefährlich“ wurde. Auf Seiten der Neonazis war die übliche Besatzung des „Flaggschiffes“ sowie die schleswig-holsteinischen Neonazis Jens Lütke, Ingo Stawitz und Daniel Nordhorn anwesend.
Auch wenn das „Flaggschiff“ heute (noch) nicht, wie im Aufruf gefordert, in der Förde versenkt werden konnte, war auch die Station der NPD-„Deutschlandtour“ in Kiel aus antifaschistischer Perspektive ein Erfolg. Dass in nur wenigen Tagen an einem Montagvormittag eine wirklich beachtliche Zahl an Antifaschist_innen zu den Gegenaktionen mobilisiert werden konnte, hat deutlich gemacht, dass Kiel weiterhin kein gutes Pflaster für Naziveranstaltungen ist, was nun hoffentlich auch die NPD-Bundesebene verstanden haben dürfte und in Zukunft von solchen Auftritten absieht.
Für den Nachmittag plante die NPD ihre sogenannte „Deutschlandtour“ in Neumünster fortzusetzen, auch hier hatten antifaschistische Initiativen zu Gegenaktionen aufgerufen. Ab 15 Uhr versammelten sich mehrere Dutzend Antifaschist_inne auf und um den Großflecken in der Neumünsteraner Innenstadt, um die Neonazis ein zweites Mal an diesem Tag mit antifaschistischem Widerspruch zu konfrontieren. Nachdem es hier bereits vor Eintreffen des Nazi-„Flaggschiffes“ zu kurzen aber zielsicheren Tumulten um einen herumlungernden Nazispäher gekommen war, wurde der NPD-Kundgebungsort von den städtischen Behörden vom Großflecken auf den Platz an der Rudolf-Weißmann-Straße verlegt. Hier versammelten um ab kurz nach 16 Uhr zwar ein paar mehr Neonazis als noch in Kiel um ihren Laster und auch die Reden fielen etwas ausführlicher aus, die Öffentlichkeitswirksamkeit dürfte sich auf dem weiträumig abgeschotteten Platz, um den herum sich nach und nach wiederum über 100 Gegendemonstrant_innen postiert hatten, nicht gewesen sein.
Es bleibt zu hoffen, dass sich die trotz aller Spontanität erfreulich starken Gegenaktivitäten gegen die NPD-Tour auch in den kommenden Tagen und Wochen fortsetzen. Für emanzipatorische Linke bleibt es insbesondere dann unverzichtbar gegen Naziaktionen vorzugehen, wenn diese versuchen, öffentlichkeitswirksam mit ihrer rassistischen, antisemitischen und nationalistischen Hetze an bestehende und sich in Zeiten der kapitalistischen Krise verschärfende Ressentiments in der Gesellschaft anzudocken. Denn die Aktualität der Tödlichkeit ihrer wahnhaften Ideologie hat zuletzt einmal mehr die rassistische Mordserie des vom bundesdeutschen Inlandsgeheimdienst Verfassungsschutz hofierten NSU auf erschütternde Art und Weise unter Beweis gestellt.

Pressespiegel:
NDR: http://www.ndr.de/regional/schleswig-holstein/npddemo127.html
KN: http://www.kn-online.de/Schleswig-Holstein/Landespolitik/Zwei-NPD-Demons-im-Norden-aufgeloest
Hamburger Abendblatt: http://mobil.abendblatt.de/region/schleswig-holstein/article2340504/NPD-Demonstrationen-in-Kiel-und-Neumuenster-aufgeloest.html
SHZ: http://www.shz.de/nachrichten/top-thema/artikel/npd-demonstrationen-aufgeloest.html

15. Juli 201222. November 2018

Nazis die Tour vermasseln – NPD-Kundgebung am Montag verhindern!

Am Montag, 16. Juli 2012 hat die neonazistische NPD eine Kundgebung auf dem Asmus-Bremer-Platz in Kiel angemeldet. Die Kundgebung soll im Rahmen einer „Deutschlandtour“ der zur NPD gehörigen Deutsche Stimme-Zeitung abgehalten werden. Die NPD fährt dazu mit einem LKW, den sie als „Flaggschiff“ bezeichnet, durch 52 Städte in der Bundesrepublik, am Montag um 11 Uhr soll Kiel an der Reihe sein, um 16 Uhr wollen die Neonazis in Neumünster ihre Hetze verbreiten.
Gegen dieses Vorhaben regt sich Widerstand. Die Autonome Antifa-Koordination Kiel ruft alle Antifaschistinnen und Antifaschisten dazu auf, sich den Nazis am Montag entgegenzustellen, sowohl in Kiel als auch in Neumünster. Der Anlaufpunkt für antifaschistische Gegenaktivitäten in Kiel ist um 10 Uhr auf dem Europaplatz, um anschließend gemeinsam und entschlossen den Nazis in der Innenstadt die Tour zu vermasseln. Das Wort Gegenaktivitäten ist ein breit gefächerter Begriff und umfasst eine Vielfalt an Aktionsformen: Den Nazis einmal ordentlich die Meinung zu geigen ist genauso eine legitime Aktionsform, wie der direkte Versuch, das Nazi-„Flaggschiff“ zu versenken.

Weitere Infos gibts hier!

30. April 201225. Oktober 2018

Redebeitrag 30.4.2012 / 1. Mai-Vorabenddemo Kiel

Liebe Genoss_innen, liebe Kieler_innen!

Morgen, am 1. Mai will die neonazistische NPD als Höhepunkt ihres Landtagswahlkampfes in Neumünster aufmarschieren. Der 1. Mai ist traditionell der internationale Kampftag der Arbeiter_innenbewegung, anlässlich dessen seit 1890 weltweit Millionen von Menschen in Gedenken an die Opfer des Arbeiter_innenaufstands vom Chicagoer Haymarket 1886 und für Arbeiter_innenrechte auf die Straße gehen. Bezugspunkt für die NPD an diesem Datum ist dagegen aber der nationalsozialistische „Tag der nationalen Arbeit“. Dieser wurde 1933 nur wenige Monate nach der Machtübertragung an Hitler als gesetzlicher Feiertag in Nazi-Deutschland installiert, um den befürchteten antifaschistischen Kundgebungen der organisierten Arbeiter_innenschaft am 1. Mai das Wasser abzugraben und die Zerschlagung der Gewerkschaften am 2. Mai vorzubereiten. Statt internationalem Klassenkampf wurde nun die Deutsche Arbeitsfront gefeiert, im Mittelpunkt standen nicht mehr antagonistische Klassenverhältnisse sondern die deutsche Volksgemeinschaft und das spezifisch deutsche Verhältnis zur Arbeit als Selbstzweck.

„Redebeitrag 30.4.2012 / 1. Mai-Vorabenddemo Kiel“ weiterlesen