HH: RISE UP! Antirassistische & antikapitalistische 1. Mai- Vorabenddemo, Bahnhof Altona

1. Mai 2014: Da geht noch mehr … RISE UP!

Freedom of Movement now!

Der Kapitalismus wird uns täglich als alternativlos verkauft. Dem wollen wir widerspechen! Die für die meisten Menschen miserablen Lebensbedingungen im Kapitalismus zeigen, dass eine andere Welt nötig und die kleinen und großen Kämpfe, dass noch lange nichts entschieden ist…

Schauen wir nach Europa…

… sehen wir von Krisen angeschlagene Staaten, die von der EU gezwungen werden, ihre öffentlichen Haushalte zu „sanieren“, dass heißt staatliche Betriebe zu privatisieren und öffentliche Ausgaben zu kürzen. In Südeuropa wurden Löhne und Gehälter erheblich abgesenkt; Massenarbeitlosigkeit, drastische Verschlechterungen bei der Gesundheitsversorgung und Wohnungslosigkeit treiben die Menschen in Armut und Elend. Dagegen demonstrieren Tausende auf den Straßen, versammeln sich auf öffentlichen Plätzen, streiken im Betrieb und fangen an, Widerstand zu organisieren. Die Generalstreiks, Massenproteste, Verhinderungen von Zwangsräumungen und die Besetzungen von Plätzen, Häusern und Betrieben sind ein ermutigendes Signal!

… denken wir an die heftigen Ausseinandersetzungen um den Gezi Park in Istanbul, ein Kampf gegen neoliberale Stadtentwicklung und um öffentlichen Raum, aber auch einer von vielen Kämpfen gegen repressive Staatspolitik und autoritäre Machthaber.

Blicken wir weiter…

… sehen wir soziale Auseinandersetzungen in etlichen Ländern. In Brasilien musste eine Preiserhöhung im öffentlichen Nahverkehr nach Protesten zurück genommen werden. Millionen Menschen demonstrieren gegen die Milliarden verschlingenden Großveranstaltungen Fussball-WM 2014 und Olympia 2016 und fordern stattdessen besseren Zugang zu Bildung und Gesundheitsversorgung. Die Wut der Menschen richtet sich auch gegen Polizeigewalt, korrupte Verwaltungen und andere Missstände.

Und in Hamburg…

… geht einiges! Am 1. Mai 2013 schlossen sich Geflüchtete zu der Gruppe „Lampedusa in Hamburg“ zusammen und traten erstmalig in die Öffentlichkeit um gemeinsam gegen das europäische Asylrecht und für eine Anerkennung ihrer Situation als Kriegsflüchtlinge zu kämpfen. In den folgenden Monaten rollte eine Welle der Solidarität durch die Stadt und in einer überraschenden Intensität gingen Menschen zu zehntausenden auf die Strasse und forderten ein solidarisches Europa. Immer wieder wurden die Ursachen für Flucht, Migration und Rassismus thematisiert, Schüler*innen aus ganz Hamburg streikten einen Tag lang und demonstrierten durch die Innenstadt bis zur Zentrale der SPD. Der Hamburger Staatsapparat antwortete gewohnt kreativ, ordnete rassistische Polizeikontrollen an und versuchte damit erfolglos den Protest zu spalten und einzelne abzuschieben. Ganze Stadtteile wurden zu Gefahrengebieten erklärt, und damit diverse Grundrechte außer Kraft gesetzt.

… führte der (geplante) Abriss der Esso-Häuser zu weiteren Protesten. Der Abriss steht symbolisch für die Zerstörung bezahlbaren Wohnraums, eine Kommerzialisierung öffentlichen Raums und die Luxussanierung ganzer Stadtteile.

Make capitalism history

Das kapitalistische Wirtschaftsmodell basiert auf globaler und individueller Ausbeutung und bringt notwendig Armut, soziale Spaltung und Kriege hervor. Die BRD ist mit ihrer reichen Erfahrung beim Abbau von sozialen und Arbeitnehmer*innen Rechten die treibende Kraft dabei, die Bevölkerung der EU Staaten in Konkurenz zueinander zu stellen. Die Folge dieses brutalen Wettbewerbs ist ein allgemeiner Sozialabbau. Dieses Klima bietet einen fruchtbaren Nährboden für rechte und faschistische Propaganda. Wir erteilen jeder nationalistischen Standortlogik – auf die sich viel zu oft auch die deutschen Gewerkschaften einlassen – eine klare Absage.

Am 1. Mai, dem internationalen Kampftag der Arbeiter*innen, gehen weltweit Millionen Menschen für ein besseres Leben auf die Straße. Gemeinsam und solidarisch kämpfen wir gegen Konkurrenz und Spaltungsverhältnisse und für ein schönes Leben für Alle: Ob in den Gewerkschaften, sozialen Bewegungen oder an der Basis im Betrieb, Stadtteil oder in Schule und Uni. Wo immer es möglich ist, sollten wir unsere Kämpfe vernetzen, uns organisieren und kollektiv handeln. Mit einem eigenständigen Block auf der Gewerkschaftsdemo wollen wir zeigen, dass es uns um Alles geht. Wir wollen nicht nur hier und da ein bisschen mehr Lohn oder bessere Arbeitsbedingungen, sondern eine grundlegend andere Gesellschaft! Um eine Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung erkämpfen zu können, müssen wir alle lernen, unsere Angelegenheiten in die eigenen Hände zu nehmen. Darumsetzen wir auf Selbstorganisierung und Selbstermächtigung, statt unsere Interessen an Staat und Institutionen zu delegieren. Nur so lassen sich Klassenkämpfe hin zu Alternativen zum Kapitalismus und zur rassistischen Festung Europa entwickeln. Geht mit uns auf die Straße!

Weitere Infos: www.riseup.tk