08.05.22
19:00
Veranstaltungsort
Platz der Matrosen
Demonstration bei Wiedereinzug der AfD in den Landtag:
Sonntag, 08.05.2022 | 19 Uhr | Platz der Matrosen | Kiel
Am 8. Mai 2022 stehen die Landtagswahlen in Schleswig-Holstein ins Haus und ein Wiedereinzug der strammrechten AfD steht aktuellen Umfragen zufolge zumindest zu befürchten. Dies hat sie jedoch mehr der sich auf vielen Ebenen zuspitzenden Krise des Kapitalismus und seiner Lebensbedingungen zu verdanken, als einem ambitionierten Wahlkampf. Denn viel zu vielen gilt die spalterische rassistische, nationalistische und anti-feministische Demagogie der AfD immer noch als eine geeignete Antwort auf die sozialen Miseren. Das ist natürlich Unfug!
Dass die neoliberalen Rechten insbesondere für die kleinen Leute nie eine Lösung zu bieten haben, sondern Teil und Verschlimmerung des eigentlichen Problems sind, stellen Antifaschist*innen im laufenden Wahlkampf derzeit auf vielfältige Art und Weise immer wieder klar. Zumindest in Teilen Schleswig-Holsteins ist für die ohnehin zerstrittene und schwach aufgestellte Partei kein Wahlkampf ohne Widerspruch möglich.
Sollte es der AfD dennoch gelingen, als parlamentarischer Arm des Rechtsrucks zum zweiten Mal in den Schleswig-Holteinischen Landtag einzuziehen, werden wir auch am Wahlabend auf die Straße gehen, Es geht uns nicht darum, die bürgerlichen Parlamente vor den Faschist*innen zu beschützen, denn beide stehen seit jeher in einem engen Wechselverhältnis. Wir wissen, dass die Hetze der AfD und die Verschiebung des politischen Klimas nach rechts in den letzten Jahren so mancher Schweinerei des politischen Mainstreams den Weg frei gemacht hat, die sonst als Tabubruch gegolten hätte.
Wir werden uns deshalb mit der Normalisierung und Etablierung faschistischer Kräfte auch weiterhin nicht abfinden und sie konsequent bekämpfen – im Wahlkampf, am Wahlabend, zu jeder Zeit und erst recht am 8. Mai 2022, dem 77. Jahrestag der Befreiung Europas von der Herrschaft des deutschen Faschismus.
8. Mai – Landtag nazifrei! Wenn nicht: Auf die Straße – alle zusammen gegen den Faschismus!
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