Kein Dialog mit der AfD – Veranstaltungsverbot für Faschist*innen durchsetzen!

Freitag, 27. Oktober 2023 | 17 Uhr | Walkerdamm/Hopfenstr. | Kiel

Am 27.10.2023 lädt die AfD Schleswig-Holstein zu einem „Bürgerdialog“ in ihre Landesgeschäftsstelle in Kiel. Dies ist die erste öffentlich angekündigte AfD-Veranstaltung seit 2020. Nachdem die AfD-Landtagsfraktion zerbrochen war verlor sie damals auch den Zugriff auf Räumlichkeiten im staatlich gesicherten Landeshaus – der letzte Ort, an dem sie in der Stadt noch im größeren Rahmen Veranstaltungen durchführen konnte. Ihre im Stadtjargon gern als „Rattenloch“ bezeichnete, stets unansehnlich besudelte Parteizentrale am Walkerdamm bestand zwar weiter, eine aktive Nutzung entfaltete sich in den letzten Jahren jedoch kaum noch.

Nun wittert selbst die zerstrittene Loser-AfD im hohen Norden wieder Morgenluft. Der Fortschreitende bundesweite Rechtsruck von relevanten Teilen der bürgerlichen Gesellschaft, die entsprechenden Umfragewerte und die parteiübergreifende rassistische Mobilmachung der letzten Monate offenbaren, dass dies nicht völlig unbegründet ist. Sie entfaltet derzeit eine auffällige öffentliche Aktivität, die daran anzudocken versucht.

Bisher jedoch ohne Erfolg: Ein Aufmarschversuch vor wenigen Wochen in Kiel scheiterte kläglich am Widerstand von hunderten Antifaschist*innen. Keinen Meter konnten sich die Rechten aus ihrem umzingelten Rechteck auf dem Exerzierplatz fortbewegen. Dies hat gezeigt: Wenn wir entschlossen handeln, können wir das bedrohliche Erstarken der AfD effektiv bekämpfen. Daran wollen wir auch am kommenden Freitag anknüpfen.

Wir lehnen selbstredend weiterhin jeden Dialog ab, kommen aber trotzdem, um die AfD an das seit Jahren gültige Veranstaltungsverbot für Faschist*innen in Kiel zu erinnern. Wir rufen alle Antifaschist*innen in Kiel dazu auf, sich auch weiterhin jeglichem Versuch der Faschist*innen entgegen zu stellen, in unserer Stadt wieder Land zu gewinnen.