1. Mai Vorabenddemo: Krise? Preisexplosion? Ausbeutung? Ausverkauf? Es reicht schon lange – wir kämpfen gemeinsam!

Datum/Zeit
30.04.23
17:30

Veranstaltungsort
Vinetaplatz

Vorabenddemonstration:
Sonntag, 30.04.2023 | 17.30 Uhr | Vinetaplatz | Kiel-Gaarden

Heraus zum 1. Mai!

10 Uhr | Gewerkschaftsdemo
14 Uhr | Maifest am Stadtteilladen Anni Wadle (Kieler Str. 12, Gaarden)

> „Kapitalismus heißt Krise, Krieg und Klimakollaps. Gegen die Verzweiflung: Für die soziale Revolution!“ – Aufruf von Perspektive Solidarität Kiel (PSK)

Aufruf des Bündnis „Preise runter! Die Reichen zur Kasse.“:

Das zurückliegende Jahr hat die Lebensbedingungen für die kleinen Leute nach zwei Jahren Corona-Ausnahmezustand nochmal dramatisch verschlimmert. War die Lage für viele von uns schon vorher unsicher, explodierten die Preise für Heizung, Energie und Lebensmittel rasant. Viele wissen nun nicht mehr, wie sie bei stagnierenden Löhnen und Sozialleistungen ihre Rechnungen, geschweige denn ihren Wocheneinkauf bezahlen sollen. Sicherlich wurde diese Entwicklung durch den Krieg in der Ukraine befeuert, die Krise dauert aber schon länger an und hat System. Schon in den letzten Jahren wurde dies insbesondere auf dem Wohnungsmarkt deutlich: Erst in den Metropolen, mittlerweile aber längst auch in Städten wie Kiel, reißen sich große Aktienkonzerne den teils ehemaligen kommunalen Wohnungsbestand unter den Nagel, wirtschaften die Mietshäuser zu Grunde und lassen die Mieten und Nebenkosten willkürlich steigen. Ob bei den Preisen für Dinge des alltäglichen Bedarfs, dem Wohnen oder auch dem Klima: Die Reichen und Konzerne scheuen sich längst nicht mehr, selbst mit den grundlegendsten menschlichen Bedürfnissen und den natürlichen Lebensgrundlagen zu spekulieren, um ihre Profite zu sichern. Die Zeche dafür sollen mal wieder wir zahlen, auch wenn wir längst nicht mehr wissen wovon. Während für die militärische Aufrüstung im Namen der „Zeitenwende“ der Bundesregierung sofort 100 Milliarden Euro für die Rüstungskonzerne in der Schublade bereit lagen, bleiben wir weitestgehend leer aus. Es wird Zeit, dass wir uns als Leidtragende der immer ungerechteren Verteilung von Wohlstand und Sicherheit dagegen zur Wehr setzen. Dafür müssen wir zusammen kommen, uns organisieren und kämpfen!

Mieter*innen wehren sich – die Lohnabhängigen streiken wieder

Oft scheint dies wegen der Übermacht unserer Gegner aussichtslos: Sie haben das Eigentum, den Einfluss auf die herrschende Politik und wenn es hart auf hart kommt meist auch das Gesetz auf ihrer Seite. Dass wir trotzdem erfolgreichen Widerstand leisten können, wenn wir uns zusammenschließen und solidarisch für unsere Interessen einstehen, hat das vergangene Jahr aber auch gezeigt. Und dafür muss unser Blick noch nicht einmal in weite Ferne schweifen.

In Anbetracht der stagnierenden Löhne bei Rekordinflation sowie der Kaputtsparung und dem Ausverkauf gesellschaftsrelevanter Arbeit wie z.B. im Gesundheits-, Bildungs- und Fürsorgebereich, haben gewerkschaftliche Kämpfe wieder an Fahrt aufgenommen. Die Streikbereitschaft selbst im lange Zeit befriedeten Deutschland hat wieder zugenommen und die Forderungen der Lohnabhängigen werden wieder selbstbewusster. Anfang des Jahres haben die Beschäftigten im öffentlichen Dienst und bei der Post Entschlossenheit und Kampfbereitschaft bewiesen und den Dreistigkeiten der Arbeitgeber getrotzt. Welche Kraft organisierte Arbeiter*innen entfachen können, zeigt zudem der Blick ins benachbarte Frankreich: Hier haben Gewerkschaften und soziale Bewegungen zeitweise das Land lahmgelegt, um die unsoziale Rentenreform der neoliberalen Macron-Regierung zu stoppen. Auch in Griechenland, Italien und Großbritannien haben starke Streikbewegungen zuletzt eine neue Kampfbereitschaft der Arbeiter*innen unter Beweis gestellt. All jene, die den Mut und die Ausdauer aufbringen, in den Arbeitskampf zu treten und sich mit der herrschenden Klasse anzulegen, verdienen unseren Respekt, unsere Solidarität und unsere Unterstützung. Denn je mehr jeder einzelne Arbeitskampf herausholt, desto mehr kommt am Ende auch für uns alle als lohnabhängige Klasse herum!

Ein anderes Beispiel für erfolgreichen, selbstorganisierten Widerstand von unten spielt sich derzeit vor unserer Haustür ab: Nachdem der Spekulantenkonzern LEG in Gaarden ganze Straßenzüge aufgekauft hat und die teils langjährigen Mieter*innen mit Mieterhöhungen, horrenden Nebenkostenabrechnungen, unbehobenen Mängeln und Schäden sowie unterirdischem Service abzuzocken begann, hatten Dutzende Betroffene die Schnauze voll und schlossen sich zur Initiative „LEG-Mieter*innen wehren sich!“ zusammen. Gegenseitige Unterstützung bei Widersprüchen und rechtlichen Angelegenheiten, Aktionen und Öffentlichkeitsarbeit wirbelten binnen weniger Wochen viel Staub auf. Das Thema wird mittlerweile auf höchster Ebene verhandelt, um die Situation zu befrieden. Doch die Mieter*innen kennen ihr Interesse und lassen sich weder spalten noch einlullen: Bevor nicht alle Forderungen erfüllt sind wird hier niemand mehr klein beigeben. Ob bei der LEG, Vonovia oder anderen Wohnraumspekulanten: Wir stehen an der Seite von allen Mieter*innen, die Widerstand gegen die Miethaie leisten!

Für eine solidarische Gesellschaft ohne Abzocke und Ausbeutung!

All diese alltäglichen Kämpfe sind unerlässlich. Aber wir müssen sie zusammenführen, um langfristig eine Kraft zu entwickeln, die an die Wurzel der Probleme geht. Diese liegt in der zutiefst ungerechten und auf Ungleichheit und Ausbeutung beruhenden Gesellschaftsordnung. Denn unser Wirtschaftssystem, der Kapitalismus, ist überhaupt nicht darauf ausgelegt, dass alle Menschen ein würdiges und zufriedenes Leben führen können. Es basiert nämlich genau darauf, dass wenige sehr viel, und sehr viele nur wenig besitzen und ist darauf ausgerichtet, dass sich dies immer weiter verschlimmert. Damit die Reichen und Konzerne immer mehr anhäufen können, müssen wir für miese Löhne hart arbeiten und in schlechten und teuren Wohnungen hausen. Ganz nebenbei ruinieren sie mit ihrem globalen Raubzug an Absatzmärkten und Ressourcen unser Klima, was auch als erstes diejenigen Teile der Welt trifft, besonders stark von Armut betroffen sind. Auch die zunehmenden kriegerischen Auseinandersetzungen, in die die konkurrierenden imperialistischen Großmächte verwickelt sind und die derzeit Gefahr laufen, in einem dritten Weltkrieg zu eskalieren, haben ihre Ursache in dem unersättlichen Profitdrang des Kapitalismus, der schon immer über Leichen geht.

Aber die Klassengesellschaft und die Profit-orientierte Produktionsweise sind kein Naturgesetz, wir können sie stürzen. Sie haben vielleicht das Geld, die Macht und die Waffen, aber wir als lohnabhängige Klasse der kleinen Leute stellen die große Mehrheit der Menschen auf diesem Planeten. Um diesen entscheidenen Vorteil zu nutzen, müssen wir ihn zunächst erkennen, das Trennende hinter uns lassen, uns aufeinander beziehen und uns über alle Grenzen hinweg zusammenschließen.

Wir wollen im Kleinen damit anfangen und rufen zu einer kämpferischen Demonstration am Vorabend des 1. Mai im Stadtteil Gaarden auf. Seit über 130 Jahren gehen am 1. Mai weltweit die Ausgebeuteten und Unterdrückten der kapitalistischen Klassenherrschaft auf die Straße und stehen für ihre Rechte, Forderungen und Perspektiven ein. In diese stolze Tradition wollen auch wir uns mit unseren kleinen und großen Kämpfen, die wir tagtäglich gegen die Zumutungen dieses Systems führen, einreihen. Kommt mit uns auf die Straße am Vorabend des 1. Mai!

Als Klasse kämpfen für das Ende aller Krisen und eine lebenswerte Zukunft für alle!