01.09.24
19:00
Veranstaltungsort
Platz der Matrosen
Antifaschistische Spontandemo (bei AfD-Landtagswahlsiegen in Sachsen oder Thüringen):
Sonntag, 01.09.2024 | 19 Uhr | Platz der Matrosen | Kiel
Die Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen stehen unmittelbar bevor, drei Wochen später wird auch in Brandenburg eine neue Landesregierung gewählt. Die drei Wahlen im Osten werden Wegweisend für das Voranschreiten des Rechtsrucks in der BRD werden. In allen drei Bundesländern könnte mit der AfD eine Vertreterin der extremen Rechten erstmals seit 1945 als stärkste Kraft hervorgehen. In Thüringen, wo mit der Höcke-AfD ein offen faschistischer Landesverand antritt, scheint ihr Wahlsieg derzeit sogar gewiss.
Diese Prognosen, die vor wenigen Jahren noch undenkbar schienen, verweisen darauf, wie rasant sich der Faschismus für immer größere Teile der Bevölkerung mittlerweile als politische Option etablieren könnte. Dass die AfD auf Landesebene in Regierungsämtern sitzen könnte, ist längst keine dunkle Zukunftsvison mehr.
Die Folgen werden für unzählige Menschen fatal sein: Für Migrantisierte und Geflüchtete, für Queers und Feminist:innen, für die ohnehin vielerorts marginalisierte Zivilgesellschaft, für Linke und Antifaschist:innen und viele andere. Die Auswirkungen würden sich nicht nur auf staatlicher Ebene zeigen, wenn soziale Einrichtungen, Anti-Diskriminierungs-Initiativen, Betroffenenberatungsstellen oder linke Projekte um ihre Existenz bangen müssen, sondern auch in einem erstarkten Selbstbewusstsein des rechten Mobs auf der Straße. Welche Dimensionen dieses schon jetzt erreicht hat, davon haben die Bilder der queerfeindlichen Nazi-Mobilisierungen der letzten Wochen, allen voran aus Bautzen, einen realistischen Eindruck gegeben. Dies könnte ein bitterer Vorgeschmack davon sein, was nach AfD-Wahlsiegen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg vielerorts auf den Straßen abgehen könnte.
Am Wahlwochenende finden u.a. in Erfurt verschiedene antifaschistische Aktionen und Demonstrationen statt. Wir rufen alle, die es einrichten können, dazu auf,dorthin zu fahren und diese zu unterstützen. Aber auch in Kiel wollen wir ein Zeichen der Solidarität an unsere Genoss:innen im Osten und alle Betroffenen des Rechtsrucks aussenden und im Falle eines, leider erwartbaren, Wahlsiegs der AfD in Thüringen und/oder Sachsen am 01.09. auf die Straße gehen.
Wir wollen der Normalisierung des Faschismus in diesem Land lautstark widersprechen. Für eine antifaschistische Offensive in durchaus dramatischen Zeiten, die ganz konkret die Akteur:innen des Rechtsrucks in den Fokus nimmt und zurückdrängt, aber auch die Verhältnisse, die ihn hervorbringt, nicht verschweigt. Für einen Antifaschismus, der in der Lage ist, linke Zukunfstperspektiven als tragfähige Alternative zum aufsteigenden Faschismus einerseits, aber genauso zur liberalen Notstandsverwaltung des Krisenkapitalismus andererseits zu eröffnen. Denn so oder so ist es längst Zeit zu handeln.
Ob Ost, ob West: Alle zusammen gegen den Faschismus!