Lübecker Antifaschist_innen wurden in letzter Zeit Ziel von staatlichen Überwachungsmaßnahmen: Wie die taz am 28.4.13 im Internet berichtete wurden zwei Staatschützer dabei beobachtet, wie sie sich am Auto einer Genossin zu schaffen machten. An diesem und noch mindestens einem weiteren Auto wurden im Radkasten montierte GPS-Sender festgestellt, welche nun einer Hamburger Anwaltskanzlei übergeben wurden.
UPDATE: Zweiter Artikel aus der taz vom 29.4.13 zum Download als PDF von linksunten.indymedia.org: taz Nord, 29.04.2013, Seite 1 (PDF)
Die Schnüffelangriffe richten sich laut taz gegen antifaschistische Recherche-Strukturen in Schleswig-Holstein. Im aktuellen Verfassungsschutzbericht verschwendet die NSU-Akten-Vernichter-Behörde mehr als drei Seiten Papier in der „Analyse“ antifaschistischer Recherchestrukturen und Outing-Aktionen, vor allem in Zusammenhang mit der militanten Kampagne „Farbe bekennen! Den rassistischen Wahlkampf in S-H sabotieren“ aus dem Frühjahr 2012. Es muss davon ausgegangen werden, dass die Ermittlungen und Überwachungen momentan fortgesetzt werden, da auch dieses Jahr Antifaschist_innen im Vorfeld der Kommunalwahlen im Rahmen der Kampagne „DIY – In die antifaschistische Offensive!“ schon für ordentlich Ärger bei diversen Neonazis und RechtspopulistInnen in Schleswig-Holstein gesorgt haben.
Passt auf euch auf, macht Überwachungen und Anquatschversuche öffentlich!
Kontaktiert in solchen Fällen Antifa-Gruppen in eurer Region und meldet euch bei der Roten Hilfe!
Welcome back: Enough is Enough!
Nach einigen Jahren in der Versenkung gibt es jetzt erfreulicherweise wieder ein antifaschistisches Recherche-Kollektiv, welches sich in die Tradition der antifaschistischen Zeitung Enough is Enough stellt. Die alten Zeitungen können u.a. im Archiv des Li(e)berAnders in Kiel Gaarden eingesehen werden.
Wir dokumentieren eine Veröffentlichung der Genoss_innen von Enough is Enough:
Liebe Antifaschistinnen und Antifaschisten,
nach vielen Jahren und etlichen fehlgeschlagenen Versuchen haben wir uns aufgemacht, die Tradition der antifaschistischen Zeitschrift Enough is enough wiederzubeleben. Wir sind überzeugt davon, dass eine zentrale Informationsplattform für antirassistische und antifaschistische Politik in Schleswig-Holstein wichtig ist und Interesse finden wird.
Wir haben uns entschlossen, das Projekt als Web-Seite anzugehen, da die Voraussetzungen für die Herausgabe einer Zeitschrift unserer Einschätzung nach nicht mehr gegeben sind. Das Internet bietet für nicht kommerzielle Projekte heute große Möglichkeiten. Wir hoffen, dass es uns gelingt, mit dieser Internetseite an die Qualität der Zeitschrift Enough is enough anzuknüpfen und gleichzeitig schnell und aktuell Informationen bereitzustellen. Wir bitten allerdings um Verständnis, wenn uns dies Anfangs nicht immer so gelingt, wie wir das hoffen – unser technisches Verständnis rennt immer noch den realen Bedingungen des Web 2.0 hinterher.
Wir treten ganz bewusst in die Fußstapfen der Enough is enough, die von 1997 bis 2006 als Zeitschrift in Schleswig-Holstein und Hamburg verbreitet wurde. Einige von uns haben bereits an der damaligen Papierausgabe mitgearbeitet.
Bei Wikipedia kann man hierzu nachlesen:
„Die Enough is Enough diente als Zeitschrift für ganz Schleswig-Holstein und Hamburg. Sie berichtete mit regionalem Bezug über Ideologie, Organisation und Aktivitäten der extremen Rechten, rassistische und antisemitische Entwicklungen und stellt Gegenaktivitäten für eine Gesellschaft frei von gesellschaftlichen und gesetzlichen Diskriminierungen vor. Hierzu gehören auch Berichte über Wahrnehmung der Bürger- und allgemeinen demokratischen Rechte. Die Zielgruppen waren in erster Linie politisch Interessierte, Studierende und Wissenschaftler.
Das Redaktionskollektiv der Enough is Enough gab 2001 zusammen mit dem Searchlight Magazine, dem Antifaschistischen Infoblatt und der „reihe antifaschistischer texte hamburg“ (rat) aus dem Unrast Verlag das Buch „White Noise. Rechts-Rock, Skinhead-Musik, Blood & Honour – Einblicke in die internationale Neonazi-Musik-Szene“ heraus.“
Mit unserem Web-Projekt wollen wir genau an diese Tradition wieder anknüpfen. Dies ist sicher nicht ganz einfach; immerhin existiert die antifaschistische Bewegung, aus der die EiE entstanden ist, nicht mehr. Das Bewegungshoch, aus dem nicht nur die EiE, sondern auch viele andere antifaschistische Projekte hervorgegangen sind, ist abgeflaut. Etliche Projekte, wie das Antifaschistische Infoblatt, der Rechte Rand oder die Lotta – antifaschistische Zeitschrift für NRW haben den Übergang geschafft und arbeiten heute sehr gut vernetzt weiter. Andere Projekte, Gruppen und Initiativen waren nicht in der Lage, diesen Wandel zu überstehen. Andererseits ist eine Vielzahl neuer Projekte entstanden, die uns Mut machen, hier einen Neustart zu wagen.
Ihr findet nun erst mal eine kleine Anzahl an Artikeln und Verweisen. Wir werden versuchen, regelmäßig, jedenfalls aber einmal im Monat, neue Artikel einzustellen. Viele aktive AntifaschistInnen haben Interesse bekundet, Artikel für das neue Projekt zu schreiben, wollen aber zunächst den tatsächlichen Start des Projekts und das Online-Stellen der Seite abwarten.
Wir haben mit der Seite den Anspruch, uns nicht auf flüchtige Kurzmeldungen zu beschränken, sondern gut recherchierte Artikel zu schreiben. Wir wollen auch versuchen, die wesentlichen politischen Diskussionen innerhalb der antirassistischen und antifaschistischen Bewegung Norddeutschlands darzustellen. Wer sich im Einzelfall oder regelmäßig mit Artikeln hier beteiligen will, kann diese gerne (bitte mit Quellennachweisen etc.) an die Emailadresse der Redaktion redaktion@enoughisenough.eu schicken.
Mit antifaschistischen Grüßen
das Redaktionskollektiv
Bewegung braucht Gedächtnis!
Zur Zeit beschäftigen wir uns anlässlich des fünfjährigen Bestehens der Autonomen Antifa-Koordination Kiel mit der zurückliegenden politischen Arbeit von uns und anderen um uns herum. Ein Ergebnis dessen werden wir in Kürze in Form einer Broschüre veröffentlichen, auf die der Inhalt des Flugblatts „Wearing badges is not enough in days like these!„ bereits einen kleinen Vorgeschmack gibt, das wir auf unserer wunderbaren Geburtstagsfeier am 14.12.2012 in der Meierei unter die Leute gebracht haben.
Für diejenigen, die das nicht zufrieden stellt und sich lieber selbst in die Originalquellen stürzen wollen, um sich ihr eigenes Bild zu zeichnen, haben wir aktuell außerdem die Texte-Rubrik auf diesen Seiten durch allerlei ältere Aufrufe, Redebeiträge und sonstige Textproduktionen aus unserer wie auch anderer antifaschistischer Feder ein wenig vervollständigt.
Apropos Vervollständigen: Wenn Ihr schonmal dabei seid die eigene Bewegungsgeschichte zu erforschen, könnt Ihr eigentlich auch direkt mal dem gut sortierten Archiv Kiel einen Besuch abstatten, mit dessen zeitlicher und thematischer Breite sich unser bescheidener Online-Bestand nicht annähernd messen kann. Viel Spaß beim Stöbern!
Update der Chronologie
Verfahren gegen Kieler Antifas eingestellt
Die Verfahren gegen mehrere Kieler AntifaschistInnen, die unter dem Tatvorwurf des „Landfriedensbruches“ am 26.3.11 am Rande des Naziaufmarsch in Lübeck festgenommen wurden, sind eingestellt worden.
Zur Deckung der entstandenen Kosten gibt es am Sonntag den 30.10. um 11 Uhr im Li(e)ber Anders (Iltisstr. 34, Kiel-Gaarden) einen veganen Soli-Brunch unter dem Motto „Solidarisch mampfen gegen Nazis und Repression“.
Mehr Infos zu den Verfahren:
Lübeck 26. März 2011 & Repression
Lübeck 26. März 2011 & Repression / Vol. II
HANDYÜBERWACHUNG, STRAFBEFEHL UND BERUFSVERBOT
Wir dokumentieren einen Text vom AK Solidarität:
Auch Kielerin ist betroffen vom Überwachungsskandal gegen antifaschistische Demonstrierende in Dresden.
Es zeichnet einen Menschen aus: Verhinderung einer neonationalsozialistischen Demonstration. Doch im hiesigen
Demokratieverständnis zählen Aktivitäten gegen NeoNazis als Straftat. Der Kielerin A. wird von der Dresdener Staatsanwaltschaft vorgeworfen, am 19. Februar an einer Blockade teilgenommen zu haben und damit den geschichtsrevisionistischen Aufzug an diesem Tag verhindert zu haben.
A. ist dem Aufruf vieler gesellschaftlicher Gruppen zur Verhinderung des NeoNaziaufmarsches in Dresden gefolgt. Ihr und zahlreichen anderen Teilnehmenden drohen nun drakonische Strafen. In diesem Fall kommt der Paragraph 21 der sächsischen Versammlungsordnung zum Tragen. Mit diesem wird versucht, notwendigen Protest zu kriminalisieren. Ein bisher toter Paragraph wird wiederbelebt, um gegen zivilen Ungehorsam vorzugehen.
A. wurde nahe einer dieser Sitzblockaden von der Polizei aufgegriffen. Nachdem die Politprominenz in Person von Wolfgang Thierse und Christian Ströbele nicht mehr vor Ort war begann die Polizei das bekannte Spiel: wahllos Personalien „sammeln“, um später Verfahren für die Öffentlichkeit vorweisen zu können. Für A. bedeutet diese Sammelwut eine Anzeige. Die Ansage der Staatsanwaltschaft Dresden: Schuldig bekennen, samt Vorstrafe und Strafbefehl oder ein Prozess in Dresden mit dem Drängen auf eine noch höhere Strafe. Ein Teil der „Beweisführung“ der Dresdener Staatsanwaltschaft ist die unrechtmäßige Funkzellenauswertung. Dabei wurden am Tag der Demonstration tausende Handydaten gesammelt und ausgewertet. Die Absetzung des Dresdener Polizeipräsidenten bezeugt, wie illegitim diese Erfassung war. A. hilft dies nicht. Im Fall einer Verurteilung wäre ihre Tätigkeit im angestrebte Berufsfeld nicht mehr möglich. Schon jetzt ist unsicher, ob die bestehende Arbeit mit einer Vorstrafe
weiterhin möglich ist.
Die Verhältnisse der bürgerlichen Demokratie sind irrational, widersprüchlich und jenseits von Legitimität im Sinne ihrer Souveräne. Das Parlament des Freitstaates Sachsen schafft es nicht, sich ein verfassungsmäßiges Versammlungsrecht zu geben und geht gleichzeitig mit totalitären Methoden gegen den breiten antifaschistischen Protest vor: Vorwurf der Bildung einer kriminellen Vereinigung nach §129 inklusive weitreichender Telefonüberwachung, Hausdurchsuchungen, faktische Berufsverbote, massive Gerichts- und Anwaltskosten für
Betroffene. Hinzu kommen psychische und soziale Schäden, die die Betroffenen erleiden. Hier wird weder vor Bürger_innen, Assoziationen, Parteien oder Begegnungsstätten halt gemacht, keine demokratische Institution genießt mehr Schutz, wenn der Apparat in Gang gesetzt ist. Eine politische Linke ist mittlerweile gezwungen, die Aufgaben einer liberalen Bürgerrechtsbewegung einzunehmen, da sie niemand anderes erfüllen kann oder will.
Wir fordern auf, sich mit A. und den anderen Betroffenen zu solidarisieren. Dabei hilft kein „Die da oben schon wieder“. Praktische Organisierung und Mittelbeschaffung sind notwendig: Politische Öffentlichkeit, politischer Druck, Geld und was euch sonst so einfällt. Insbesondere die aufrufenden Gruppen und Organisationen sind gefragt. Um die Unterschrift unter den Aufruf, nach Dresden zu fahren, nicht zur inhaltsleeren Symbolik verkommen zu lassen, erwarten wir gerade von Euch praktische Hilfe in der politischen Zurückweisung der Repressionen.
AK Solidarität 24.08.11
Kontakt über den Arbeitskreis kritischer Studierender Kiel
ak.unikiel@googlemail.com und http://akkiel.blogsport.de
Mal wieder Anquatschversuch in Kiel
Diese Woche wurde wieder einmal ein Antifaschist aus Kiel von einem Mitarbeiter des Verfassungsschutzes angequatscht. Wir dokumentieren dazu eine Veröffentlichung von Indymedia und rufen auch weiterhin dazu auf, dem VS und allen anderen staatlichen Repressionsorganen jedes Gespräch zu verweigern und jeden Anquatschversuch öffentlich zu machen.
Von de.indymedia.org:
Am Mittwoch, 13. April 2011 gegen 11.30 Uhr klingelte es an der Wohnungstür eines Anfang 20jährigen Kieler Antifaschisten. Eine unseriöse Gestalt in abgewrackt-lockerer Kleidung, einem Schnurrbart und mittellangem lockigen, grauen Haar, dessen Alter auf Mitte/Ende 50 Jahre einzuschätzen ist, nannte seinen Namen, zeigte einen Ausweis und stellte sich als „Mitarbeiter des Innenministeriums“ vor. Er versuchte ein Gespräch zu beginnen, indem er darauf anspielte, dass der Betroffene „ja mal einen Naziaufkleber überklebt“ habe und ob man „sich nicht mal unterhalten“ könne. Nachdem der Antifaschist jegliches Interesse zurückwies, verwies der ungebetene Gast auf ein Antifa-Shirt, mit welchem der Betroffene gerade bekleidet war, und betonte, er fände „Nazis ja auch nicht gut“ und stellte nochmals zur Frage, „ob man sich da nicht kurzschließen“ könne. Hierauf bekräftigte der Betroffene noch einmal, keinen Bock auf jegliches Gespräch zu haben, was den aufdringlichen Quatschkopp zu der fragenden Vermutung veranlasste, „ob er was gegen das Innenministerium“ habe… Einer dritten Aufforderung zum Gehen kam der Herr „Mitarbeiter des Innenmisteriums“ endlich nach.
In der jüngeren Vergangenheit wurden bereits mehrere erfolglose Anquatschversuche solcher Art in Kiel öffentlich gemacht. Es ist nicht auszuschließen, dass der „Mitarbeiter des Innenmisteriums“ des aktuellen Falls laut Personenbeschreibung auch in den anderen Fällen teilweise schon Protagonist gewesen ist. Dieser Vorfall zeigt wiederholt, dass der Verfassungsschutz auch in der Landeshauptstadt weiter an seiner gängigen Praxis festhällt, weshalb weitere Fälle auch in Zukunft nicht auszuschließen sind. Grundsätzlich ist einmal mehr festzustellen: Solche Anquatsch- und Anwerbeversuche dienen dazu, linke Zusammenhänge auszuspionieren, zu kontrollieren und letztendlich zu bekämpfen. Deshalb ist es elementar wichtig, dass alle, die von VS-Spitzeln belästigt werden, dringend berücksichtigen: Verweigert jegliche Unterhaltung mit dem Verfassungsschutz, schickt sie weg, merkt Euch Aussehen, Namen und möglichst viele Details und macht Anquatschversuche öffentlich! Meldet Euch schnellstmöglich bei Eurer Ortsgruppe der Roten Hilfe!
Weitere Anquatschversuche in Kiel:
Oktober 2009: 
http://www.altemeierei.de/tiki-read_article.php?articleId=1206&page=2
August 2009: http://de.indymedia.org/2009/08/258968.shtml
April 2009: http://de.indymedia.org/2009/04/246459.shtml
Juli 2007: http://de.indymedia.org/2007/07/186824.shtml
Keine Gespräche mit dem Verfassungsschutz und allen staatlichen Repressionsorganen!
Outet Spitzel – lasst sie im Dunkeln tappen!
Und bekanntlich halten Anna und Arthur immernoch ihr Maul.
Viva Zapata!
Wir dokumentieren eine Pressemitteilung vom Runden Tisch gegen Rassismus und Faschismus:
Runder Tisch übergibt Spende für Rollläden an Buchladen Zapata
Die Zukunft des Kieler Buchladens „Zapata“, der in den vergangenen Jahren mehrfach Ziel von Anschlägen faschistischer Gewalttäter gewesen ist, die Scheiben zertrümmert und Waren beschädigt haben, ist gesichert. Der Laden zieht demnächst vom Jungfernstieg um in die neuen Räume am Wilhelmplatz 6.
Um den Buchladen besser gegen Anschläge zu schützen, haben TeilnehmerInnen des Runden Tisches gegen Rassismus und Faschismus Kiel im vergangenen Jahr Geld gesammelt, das zum Ankauf und Anbau von Rollläden vor den Fenstern des Geschäfts bestimmt ist.
Am 25. Januar konnte Harald Mücke, der Inhaber des Buchladens, auf dem Treffen des Runden Tisches einen Scheck über die Summe von 4801 € entgegennehmen.
Harald Mücke und die VertreterInnen des Runden Tisches danken allen, die dafür gespendet haben. Sie werten dies als Ausdruck einer Solidarität, die im Widerstand gegen Nazi-Umtriebe in unserer Stadt auch in Zukunft gefragt bleibt, und als ermutigendes Zeichen für die weitere gemeinsame Arbeit in diesem Sinne.
Unterstützt Zapata und alle anderen linken Buchläden!
Autonome Antifa-Koordination Kiel im Web 2.0 angekommen!
Ab jetzt könnt ihr heiße Infos aus Kiel auch über Twitter bekommen.
Der technische Fortschritt machts möglich – und nötig: Da mittlerweile Mobilisierungen, aber auch die Weiterverbreitung von Informationen, ohne eine Einbeziehung der so genannten „social networks“ im Internet viele Leute nicht mehr erreichen, sind auch wir einen Schritt vorwärts gegangen und verbreiten jetzt relevante Infos auch über http://twitter.com/antifa_kiel.
Die Möglichkeit, viele Menschen in kürzester Zeit zu erreichen, ist gerade für antifaschistische (Spontan-)Mobilisierungen ein wichtiger Faktor. Trotzdem wird dieses Angebot nur eine Ergänzung sein, es befreit die/den geneigte(n) AktivistIn nicht davon, regelmäßig E-Mails zu lesen (wir nutzen u.a. [rhizom] – linke Mailingliste für Schleswig-Holstein) oder im lokalen Infoladen vorbeizuschauen und die Augen nach aktuellen Flyern offen zu halten.
Get off the Internet – Ill see you on the streets!
Prozess gegen Kieler Antifaschist wegen spontanen Aktionen gegen Naziaufmarsch
Am nächsten Dienstag findet ein Prozess gegen einen Kieler Antifaschisten statt. Ihm wird vorgeworfen, sich im Rahmen der spontanen Proteste gegen einen kurzfristig angemeldeten Naziaufmarsch am 7.4.2009 in Kiel gegen seine Gewahrsamnahme gewehrt zu haben und dabei einem gepanzerten Polizisten blaue Flecken zugefügt zu haben. Die Anklageschrift wurde im Laufe der Zeit zweimal geändert und wieder einmal muss sich ein Mensch für seinen Protest gegen öffentlich auftretende Neonazis rechtfertigen.
Am Abend des 7.4.2009 führten etwa 25 Neonazis der „Aktionsgruppe Kiel“ und der NPD zwischen 19 und 20.30 Uhr einen kurzfristig angemeldeten Aufmarsch in der Kieler Innenstadt durch. An den spontanen Gegenaktionen beteiligen sich über 100 AntifaschistInnen. Die Polizei schirmte den gesamten Aufmarsch ab und ging mit äußerster Brutalität gegen protestierende AntifaschistInnen vor. TeilnehmerInnen einer Sitzblockade an der Bushaltestelle Hauptbahnhof wurden verprügelt, ein Journalist wurde mit Schlägen an seiner Arbeit gehindert und immer wieder fielen vor allem PolizistInnen der Eutiner BFE-Einheiten durch Gewaltandrohungen und -anwendungen gegen AntifaschistInnen auf. Nachdem die Nazis ihren kurzen Aufmarsch beendet hatten, durften diese den Ort des Geschehens durch den Hauptbahnhof verlassen und ohne Polizeibegleitung Richtung Arbeitsamt abziehen, während AntifaschistInnen von der Polizei am Hauptbahnhof festgehalten wurden.
Den ganzen Artikel zu den Ereignissen: http://www.antifa-kiel.org/index.php/news/items/spontaner-naziaufmarsch-in-kiel-behindert.51.html