Kategorie: Allgemein

Gegen die Kommunalwahlkämpfe von AfD und NPD vorgehen!

Aufruf der Kampagnen AfD in die Schranken weisen und Den rechten Wahlkampf durchleuchten

Am 14. Mai 2023 stehen in Schleswig-Holstein die Kommunalwahlen an. Auf dem Wahlzettel werden damit auch wieder Kandidat*innen rechter Parteien stehen, allen voran der „Alternative für Deutschland“ (AfD), aber auch der NPD. Für die Landes-AfD sind es die ersten Wahlen nach ihrem höchst erfreulichen, für sie selbst jedoch desaströsen Ausscheiden aus dem Landtag fast genau ein Jahr zuvor. In den anstehenden Wahlkämpfen wird sich damit auch zeigen, ob sich der Landesverband nach der zähen, konfliktbehafteten und langwierigen Übernahme ihres Vorsitzes durch den rechten Hardliner Kurt Kleinschmidt aus Nordfriesland stabilisieren konnte, oder ob er weiter so zerstritten und geschwächt agiert wie in den zurückliegenden Jahren.

Dass es selbst für Parteien in der Dauerkrise wie der Schleswig-Holsteinischen AfD oder der eigentlich längst in der parlamentarischen Bedeutungslosigkeit verschwundenen NPD bei Kommunalwahlen einfacher ist, kleinere Erfolge einzufahren, verdankt sie einzig dem Wegfall der Sperrklausel für den Einzug in die Rathäuser. Dies, und die relative Unabhängigkeit der Kreisverbände von möglicherweise verfeindeten Flügeln innerhalb der Landespartei auf kommunaler Ebene, mag die zuletzt insgesamt träge AfD-Basis zumindest mancherorts motivieren, ihre Präsenz in den kommenden Monaten zu erhöhen.

Wir dagegen rufen, in guter Erinnerung an die erfolgreichen antifaschistischen Interventionen im Landtagswahlkampf vor einem Jahr, auch dieses mal alle Antifaschist*innen in Schleswig-Holstein dazu auf, den Rechten jegliche Lust und Laune daran zu nehmen, ihre Propaganda an die Leute zu bringen, wo immer sie sich breit machen wollen.