Aus Kiel wird es am 31.3. eine gemeinsame Zuganreise zur Demonstration des Bündnisses „Wir können sie stoppen!“ geben. Treffpunkt ist um 7.30 Uhr am Kieler Hauptbahnhof. Aktuelle Infos gibt es auf der neuen Homepage der Antifaschistischen Koordination Lübeck unter https://luebeck.systemausfall.org sowie unter http://www.wirkoennensiestoppen.de/ und http://bastalinkejugend.de/.
„Zuletzt herrschte Unklarheit, ob der Naziaufmarsch in Lübeck stattfinden wird. Die Stadt Lübeck hatte ein Verbot des Aufmarsches ausgesprochen, gegen das die Nazis Widerspruch eingelegt haben. Das Verwaltungsgericht Schleswig hat als erste juristische Instanz entschieden und das Verbot des Nazi-Aufmarsches aufgehoben. Die Richter
sähen keine Gründe, „warum die angemeldete Demonstration nicht im vergleichbaren Umfang wie in den Vorjahren zuzulassen“ sei.
Unabhängig davon, ob die Stadt Lübeck gegen diese Entscheidung vorgeht, gehen wir davon aus, dass die Nazis versuchen werden in Lübeck aufzumarschieren.Das werden wir nicht zulassen! Das Bündnis „Wir können sie stoppen“ ruft zu einer antifaschistischen Demonstration und Blockaden gegen den Aufmarsch auf. Aus Kiel werden wir gemeinsam zu diesen Aktionen anreisen.“
-Zentraler Treffpunkt in Lübeck:
9:30, Lübeck, Markt
-Gemeinsame Zuganreise aus Kiel:
Treffen um 7:30 Hauptbahnhof, Abfahrt Regionalexpress um 7:44
-Aktuelle Infos:
http://www.wirkoennensiestoppen.de
-Aktionskarte:
http://www.wirkoennensiestoppen.de/images/stories/Karte_HL310312.jpg
-Ticker:
http://twitter.com/#!/hl_ticker
-Info-Telefon:
0451-3704806
-EA:
0451-3704805
Aufruf zur Intervention gegen NPD-Wahlkampf
Die NPD verkündet stolz die Zulassung ihrer Landesliste zur Landtagswahl am 6. Mai. Zum „Farbe bekennen“ fordert ein in den vergangenen Tagen aufgetauchter Aufruf von „autonomen und antifaschistischen Gruppen“ auf. Die in grün-schwarz gehaltenen Flugblätter und Plakate rufen zur Sabotage des rassistischen Wahlkampf der NPD in Schleswig-Holstein auf.
Auf ihrer Homepage verkündet die Landes-NPD, dass sie 1200 Unterschriften gesammelt hat und somit mit ihrer Landesliste zur Landtagswahl antreten kann. Es ist also tatsächlich ab jetzt mit vermehrter Nazi-Propaganda in Schleswig-Holstein zu rechnen, die mediale Aufmerksamkeit richtete sich zuletzt auf einen Antrag der NPD, mit einem Lautsprecherwagen durch die Gegend zu fahren. Genau in dieser Woche tauchte ein Aufruf mit dem Titel „Farbe bekennen“ auf. Darin heißt es zur Einleitung: „Mit Wahlkampfständen, Flugblattaktionen und einem Aufmarsch am 1. Mai in Neumünster wollen die (geistigen) Brandstifter unsere Straßen mit ihren platten Erklärungsmustern und auf Vernichtung basierenden Lösungsvorschlägen zumüllen. Es wird wieder gegen „kriminelle Ausländer“, Homosexuelle, „raffgierige Banker“, Linke, Wohnungs- und Arbeitslose gehetzt werden. Die Grenze zwischen Propaganda und Tat ist hier fliessend. Wenn Nazis in der Öffentlichkeit auftreten stellt dies immer eine Bedrohung gegen Menschen dar, die sie als vermeintliche „Untermenschen“ ausmachen und angreifen.
Das können und wollen wir nicht hinnehmen, hier muss ein deutliches sowie energisches antifaschistisches Eingreifen und Handeln erfolgen! Wir wollen den Nazis und Rassist_innen keinen Raum lassen, wir werden ganz konkret ihre Handlungsspielräume einschränken und angreifen, weil wir nicht wollen, dass sie jemals wieder ungestört und unwidersprochen ihren Müll verbreiten können – wehret den Anfängen! Wir rufen dazu auf den Wahlkampf dieser Parteien aktiv zu sabotieren – und hätten da ein paar gute Ideen!“
Den kompletten Aufruf gibt es auf Indymedia zu lesen, dort ist auch die Homepage der Kampagne verlinkt.
Auf in einen antifaschistischen Frühling – dem NPD-Wahlkampf in die Suppe spucken
Mit den steigenden Temperaturen und den näher rückenden Landtagswahlen am 06. Mai kommen in den letzten Wochen auch immer öfter Neonazis der NPD plus Umfeld aus ihren Löchern gekrochen. Mit Infoständen, Flugblattverteilungen und Kundgebungen wollen die Neonazis ihre widerliche Propaganda unter die Leute bringen und auf Stimmenfang gehen.
So kam es in den letzten Wochen zu kleineren Auftritten der NPD in Kiel-Dietrichsdorf (21.01), Friedrichsort, Holtenau (04.02) Kiel-Mettenhof und Henstedt-Ulzburg im Kreis Segeberg (03.03). Ihr letzter bekannter Infostand fand am gestrigen Mittwochvormittag (07.03.) in Kiel-Wellingdorf statt. Dort lungerten minimum fünf Neonazis, u.a. NPD-Ratsherr Hermann Gutsche, mindestens zweieinhalb Stunden an einem Infotisch vor einem Supermarkt rum und versuchten Flyer zu verteilen. Unterbrochen wurde dieser Auftritt augescheinlich durch eine ziemliche Sauerei, als einige engagierte Antifaschist_innen ihre Heißgetränke aus Versehen über dem Tisch verschütteten.
Natürlich ist weiterhin mit öffentlichen Aktionen wie Infotischen, Flugblattverteilungen, Kundgebungen und auch ausgehängten NPD-Wahlplakaten an Straßenlaternen oder sonst wo zu rechnen. Da in nächster Zeit nicht nur der Wahlkampf, sondern auch die Mobilisierungen zu den Nazidemonstrationen in Lübeck (31.3), Neumünster (01.05) und Hamburg (2.6.) mit hoher Wahrscheinlichkeit beginnen werden, heißt es in diesen Wochen mal wieder Augen und Ohren besonders offen zuhalten und die Naziaktionen wenn möglich zu stören und/oder zu verhindern.
Informiert uns und euch gegenseitig, wenn ihr Aktionen von Neonazis mitbekommt!
Nazipropaganda unschädlich machen!
Dem NPD-Wahlkampf in die Suppe spucken!
>> In nächster Zeit wird es einige interessante Veranstaltungen zum NPD-Wahlkampf und den Naziaufmärschen geben:
Donnerstag, 8. März, 19.00 Uhr, Alte Meierei (Hornheimer Weg 2, Kiel)
Antifa-Café: Wahlkampf und Naziaufmärsche in Schleswig-Holstein und Hamburg
Dienstag, 13. März, 19.00 Uhr, Legienhof (Legienstr 22, Kiel)
Naziaufmärsche in Schleswig- Holstein und Hamburg stoppen!
Infoveranstaltung mit Vertreter_innen aus den unterschiedlichen Bündnissen und Bereichen.
Donnerstag, 12. April, 19:00 Uhr, Alte Meierei (Hornheimer Weg 2, Kiel)
Antifa-Café: Aktivitäten gegen den Naziaufmarsch am 1. Mai 2012 in NMS
Anschließend Mobilisierungs-Konzert mit Non Servium.
Lübeck: Polizei greift schon wieder in Radioberichterstattung ein
Wir dokumentieren eine Pressemitteilung der Freie Radioinitiative Schleswig-Holstein:
Zum Naziaufmarsch am 31. März in Lübeck will die Polizei den Offenen Kanal Lübeck zum eigenen Verlautbarungsorgan umfunktionieren
Der Offene Kanal Schleswig Holstein AöR (OKSH) unterläuft derzeit in infamer Art und Weise die bereits formell angemeldete und redaktionell vorbereitete Live-Berichterstattung, die Mitarbeiter_innen des Offenen Kanals Lübeck zum Naziaufmarsch und den antifaschistischen Gegenaktivitäten am 31. März 2012 planen. Der OKSH hat entschieden, dass zwei Polizisten an diesem Tag die Hälfte der angemeldeten Sendezeit für eigene Berichterstattung erhalten sollen. Der OKSH stellt sich dabei auf den Standpunkt der Beamten, sie würden als „Privatpersonen“ senden und daher keine Berichterstattung im Sinne der Polizei machen.
Dass Polizeibeamte in ihrer „Freizeit“ im Bürgerfunk über einen sehr heiklen Polizeieinsatz berichten sollen, wurde den Sendenden des Offenen Kanals Lübeck während eines Vorgesprächs durch Peter Willers, Leiter des OKSH, mitgeteilt. Die ursprünglich angemeldete Sendezeit soll demnach um 2 Stunden reduziert werden, die andere Hälfte der Berichterstattung soll von den zwei Polizisten bestritten werden. Zum Sendekonzept wurde während des Gesprächs erläutert, es sollten „Kolleginnen und Kollegen im Einsatz zu Wort kommen“, die Einsatzleitung der Polizei solle interviewt werden, außerdem sei vorgesehen, „Angehörige von im Einsatz befindlichen Polizisten“ live im Radio zu befragen.
„Der OKSH plant allen Ernstes, über den Offenen Kanal Lübeck eine unmittelbare Polizeiberichterstattung zu senden“, kritisiert die Freie Radioinitiative Schleswig-Holstein, ein Zusammenschluss von Radioaktivist_innen. „Anstatt die demokratische Aufgabe eines Offenen Kanals ernst zu nehmen, nach journalistischen Kriterien über politische Ereignisse zu berichten und dabei auch das Verhalten staatlicher Stellen kritisch zu beleuchten, soll die Berichterstattung am 31. März direkt in Polizeihand genommen werden.“ Dass die Polizei über ihren eigenen Einsatz im Radio berichten wolle, sei geradezu grotesk, so die Initiative. „Sollte die Polizei die Unabhängigkeit der Medien wirklich derart mit Füßen treten, wird dies ein politisches und juristisches Nachspiel haben.“
Das derzeitige Geschehen im OKSH hat eine längere Vorgeschichte: Im Januar 2005, als in Kiel ein Naziaufmarsch stattfinden sollte und der Offene Kanal Kiel dazu eine Live-Berichterstattung plante, ließ die dortige Leitung auf Weisung der Polizei über Nacht die Schlösser zu den Sende- und Redaktionsräumen auswechseln. Die Redaktion stand am nächsten Morgen vor verschlossenen Türen, die Berichterstattung konnte nicht stattfinden.
Als im März vergangenen Jahres Nazis in Lübeck aufmarschierten, rief die Polizei bereits vor dem eigentlichen Sendetag zwei Mal im Offenen Kanal an und gab dabei Hinweise, wie die Berichterstattung abzulaufen habe. Am Tag der Sendung versuchte die Polizeipressestelle „auf Anordnung des Leiters der Befehlsstelle“ bei der Leitung des Offenen Kanals zu erreichen, dass die „eskalative Berichterstattung“ umgehend beendet würde. Generös live auf Sendung genommen, führte ein Polizeisprecher zur Begründung an, von den Sendenden sei eine falsche Anzahl der im Einsatz befindlichen Wasserwerfer veröffentlicht worden. Er selber wollte allerdings keine richtige Anzahl nennen. Auf zwei Berichterstatter_innen wurde an diesem Tag außerdem eine CS-Reizgasgranate abgefeuert, woraufhin sie beide zu Boden gingen.
„Dass Medien eine demokratische Kontrollinstanz sind und sein sollen, um Legislative, Judikative und Exekutive kritisch zu hinterfragen, scheint die politisch Verantwortlichen in Lübeck und Kiel nicht zu interessieren“, so die Freie Radioinitiative Schleswig-Holstein. „Der unverfrorene Versuch, einen staatlichen Verlautbarungsrundfunk durchzudrücken, verstößt klar gegen das Grundgesetz. Wir können den Verantwortlichen nur raten, noch einmal in ihrer Behördenbibliothek das Stichwort ‘Staatsferne des Rundfunks‘ nachzuschlagen.“
Freie Radioinitiative Schleswig-Holstein
Lübeck-Kiel, 07. März 2012
Redebeitrag „Der Tod ist ein Meister aus Deutschland“
Der Redebeitrag der Autonomen Antifa-Koordination Kiel auf der antifaschistischen Demonstration „Der Tod ist ein Meister aus Deutschland“ am 28.1.2012 in Hamburg ist jetzt auch hier online lesbar.
„Lieber die Story vom Pferd, als die Story vom Hufeisen!“ – Redebeitrag 28.1.2012 / Antifa-Demo Hamburg
Redebeitrag der Autonomen Antifa-Koordination Kiel auf der antifaschistischen Demonstration „Der Tod ist ein Meister aus Deutschland“ am 28.1.2012 in Hamburg
Wir sind heute hier, um zu skandalisieren, dass eine Nazibande 13 Jahre lang ihr Unwesen in Deutschland getrieben hat, dass 10 Menschen, davon 9 aus rassistischen Beweggründen, von diesen Nazis ermordet wurden, dass staatliche Behörden bei diesen Morden nicht nur MitwisserInnen sondern auch MittäterInnen waren. Wir wollen ebenfalls nicht die über 180 Todesopfer vergessen, die rassistische Gewalt seit 1990 in Deutschland gefordert hat. Stattdessen wollen wir etwas festhalten, was eigentlich eine so banale Erkenntnis ist, dass sie jedem Schulkind aufgrund ihrer Brutalität bewusst sein müsste. Die simple Feststellung: Nazis töten Menschen. Immer und immer wieder, weil eben das ein Bestandteil ihres Weltbildes ist, weil ein nationalsozialistisches Weltbild ohne Mord und Totschlag nicht zu denken ist.
Texte zu/gegen NSU – Verfassungsschutz – Faschismus – Deutschland
Im Zusammenhang mit der Aufdeckung der Mordserie deutscher Neonazis, dem „Nationalsozialistischen Untergrund“, entstanden in den letzten Wochen und Monaten bundesweit eine Vielzahl an Texten, welche sich aus unterschiedlichen Perspektiven mit den personellen Verstrickungen der Neonazi-Szene mit dem NSU, der Rolle des Verfassungsschutzes und der Repressionsorgane darin sowie den notwendigen Konsequenzen daraus für eine linke antifaschistische Bewegung beschäftigen. Auch im Hinblick auf die Antifa-Demo in Hamburg am 28.1. sind mehrere Texte zum Thema entstanden. Wir möchten hiermit auf einige der unserer Meinung nach interessantesten Texte hinweisen.
Antifaschistisches Infoblatt: Der »Nationalsozialistische Untergrund«
Der Rechte Rand Nr. 134 (Sonderausgabe)
VVN-BdA/Süddeutsche Zeitung: Führerlos zum Führerstaat
Antifa Recherche Team Dresden u.a.: Thomas „Ace“ Gerlach – führender Neonazi und „NSU“-Helfer
Antifaschistische Linke Berlin: NSU, NPD und Innenministerium
Wolf Wetzel: Thesen zur neonazistischen Mordserie des ›Nationalsozialistischen Untergrundes‹ /NSU
Aufrufe und Diskussion zur überregionalen antifaschistischen Demonstration am 28.1. in Hamburg:
Bündnisaufruf antifaschistischer Gruppen
Aufruf Kritikmaximierung Hamburg: Error 404 – Nazis Not Found
Autonome Gruppen: Hamburger Zustände
Texte der Autonomen Antifa-Koordination Kiel:
Kritische Betrachtung des „Beratungsnetzwerk gegen Rechtsextremismus“ in Schleswig-Holstein
Neun rassistische Morde, der Verfassungsschutz und „die Schande für Deutschland“
NPD plant Aufmarsch am 1. Mai in Neumünster
Wie diese Woche bekannt wurde, hat die NPD für den 1. Mai 2012, dem traditionellen internationalen Kampftag der Arbeiter_innenbewegung, einen Aufmarsch in Neumünster angemeldet. Es ist davon auszugehen, dass dies die zentrale Wahlkampfaktion der bisher schwach aufgestellten neonazistischen Partei mit entsprechendem Mobilisierungspotential zur bevorstehenden schleswig-holsteinischen Landtagswahl am 6. Mai 2012 werden soll.
Unabhängig davon, dass die Stadt Neumünster nach eigenen Angaben derzeit die geringen Erfolgsaussichten eines Demoverbots prüft, rufen wir alle Antifaschist_innen schon jetzt dazu auf, am 1. Mai alles daran zu setzen, dass die schleswig-holsteinische Neonaziszene, wie schon bei ihrem letzten kläglichen Gehversuch in Neumünster am 21. August 2010, nicht einen Meter weit ihre menschenverachtende Hetze auf die Straße tragen kann, sondern endgültig dort verschwindet, wo sie hingehört: In der historischen Versenkung.
Kein Raum für Rassisten, Nationalisten, Antisemiten – den NPD-Wahlkampf sabotieren! Naziaufmarsch am 1. Mai inNMS verhindern!
Medienberichte:
blick nach rechts | ndr
More info as soon as possible:
hier | antifanms.blogsport.de
Aktuelle Infos zu Dresden & Nazistrukturen in Lauenburg
Wir möchten auf aktuelle Einschätzungen der Antifa Herzogtum Lauenburg [AHL] zum Thema Nazis in Ratzeburg und vom Antifa Recherche Team Dresden (ART) zu den Naziaufmärschen in Dresden hinweisen.
In Schleswig-Holstein haben in den letzten Tagen Nazi-Aktionen in Ratzeburg für medialen Wirbel gesorgt. Die Antifa Herzogtum Lauenburg [AHL] hat dazu einen Pressespiegel erstellt und einen Text rausgebracht, auf den wir hiermit verweisen möchten.
http://ahl-antifa.org/index.php/component/content/article/57-artikel/184-nazi-aktionen-1301.html
Zu den diesjährigen Nazi-Großaufmärschen in Dresden am am 13. und 18. Februar liefert das Antifa Recherche Team Dresden (ART) eine Einschätzung der aktuellen Situation um den Aufmarsch in Dresden und der Naziszene ab. Ein größerer Nazi-Aufmarsch am 18. Februar wird für unwahrscheinlich gehalten, im Fazit heißt es:
„Die „Freien Kräfte“ wollen keine Demonstration am 18. und die JLO kann keine Demonstration am 18. organisieren. Die NPD hält sich zurück, taktiert und beteiligt sich dort, wo der Aufwand gering und der mediale Nutzen möglichst kalkulierbar ist. Auch wenn ein nicht geringes Potential der bundesdeutschen rechten Szene auf den Wochenendaufmarsch wartet, die bisher bekannte Großdemonstration fällt flach. Spontane Aktionen – sowohl in Dresden, als auch in anderen Städten – sind folgerichtig nicht ausgeschlossen, aber allenfalls in einem wesentlich kleineren Rahmen realistisch.“
Dresden-Nazifrei hält trotzdem an der Mobilisierung nach Dresden fest, aktuelle Infos weiterhin unter http://www.dresden-nazifrei.com/.
Viel zu tun im nächsten Jahr!
An dieser Stelle ein kompakter Newsblock, denn das Jahr 2012 wirft aus antifaschistischer Sicht schon jetzt seine Schatten voraus.
Das Thema „rechter Terror“ beherrschte in den letzten Wochen aufgrund der aufgeflogenden Gruppe „NSU“ bekanntermaßen die breite Medienlandschaft, doch kommt die Einordnung dieser Ereignisse in die deutsche Kontinuität natürlich meistens in der Empörung über die plötzlich aufgetauchten Nazi-Terroristen nicht vor. Dazu gibt es noch einige Dinge zu sagen und so hat das neue AntifaInfoblatt diesmal einen Schwerpunkt auf das Thema gelegt (wie immer auch erhältlich im Libertären Laden in Gaarden). Achtet auch auf weitere Ankündigungen zu Veranstaltungen und Aktionen!
Im Februar heißt es wieder dresden calling und es gilt zum dritten Mal den Großaufmarsch der Neonazis durch entschlossene Aktionen zu blockieren, sabotieren und zu verhindern. Infos zur Anreise aus Norddeutschland gibts auch bald u.a. hier.
Im März wollen die FaschistInnen dann ihren jährlichen lokalen Trauermarsch in Lübeck machen, auch hier sind wieder kreative Aktionen gefragt, damit den Nazis dort langsam endlich mal die Puste ausgeht.
Und schießlich steht der Landtagswahlkampf für die Wahl im Mai an, in der NPD & Co. sicher versuchen werden, neben schnellen Flyerverteilungen auch die eine oder andere größere Aktion durchzuführen. Wir wollen den Nazis ihren Wahlkampf natürlich so schwer wie möglich machen, achtet auch hier auf aktuelle Ankündigungen, vernetzt euch und kommt zu den Antifa-Aktionen!
Ansonsten ist noch zu sagen, dass unsere kleine Spendenkampagne für riseup.net jetzt langsam beendet wird und wir das Geld demnächst rüberschieben werden, wer also riseup.net nutzt und noch nicht gespendet hat, sollte das demnächst tun. Unsere Homepage hat eine kleine Frischzellenkur bekommen, so dass wir frisch ins neue Jahr starten und auch die Chronik der Naziaktivitäten in Kiel und S-H wurde wieder ein wenig aktualisiert. Lob, Kritik und Anregungen könnt ihr uns weiterhin über alle Kommunikationswege zukommen lassen, besonders freuen wir uns über mit Schokolade gefüllte Pakete!