30.03.15
17:30
turnleftsmashright 2.0
ANTIFA LEIDER GEIL
PEGIDA LÄUFT NICHT BEI DIR
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Aufruf des Runden Tisch gegen Rassismus und Faschismus Kiel:
DAS IST UNSERE STADT: KEINE AKTIVITÄTEN VON PEGIDA UND ANDEREN RASSIST_INNEN IN KIEL
In Kiel gibt es seit vielen Jahren erfolgreiche antifaschistische Aktionen zur Verhinderung geplanter Aktivitäten von Nazis und anderen Rassisten. Zuletzt demonstrierten am 27. Januar 2015 in unserer Stadt 11.000 Menschen für ein solidarisches Miteinander, gegen Rassismus und Bewegungen wie Pegida. Zwei Monate später will nun am Montag, 30.3.2015, eine Gruppe „Pegida Kiel“ einen „Montags-Spaziergang“ bzw. Kundgebung ab 18 Uhr auf dem Asmus-Bremer-Platz durchführen wollen.
Das werden wir nicht hinnehmen!
Um ein gemeinsames Zeichen gegen Rassist_innen zu setzen, rufen wir auf zur Teilnahme an der Demonstration des Netzwerks „Kiel weltoffen“, 30.3. um 18:00 Uhr, Wilhelmplatz, Kiel.
Gleichzeitig bekräftigen wir die Feststellung unserer „Kieler Erklärung“: Solidarisches Verhalten und Zivilcourage bis hin zum zivilen Ungehorsam tun not. Wir wollen Pegida–Aktivitäten in Kiel verhindern! Beteiligt euch an unserer Aktion: Ab 17:30 Uhr werden wir am 30.3.15 in der Kieler Innenstadt unser Material verteilen.
Am 21. 3. 2015 wurde der Landesparteitag der deutschnationalen und rechtskonservativen AfD in Kiel durchgeführt. Der Protest dagegen wurde von der Polizei mit der Aufnahme der Personalien aller Demonstrant*innen und der Drohung mit Anzeigen wegen Hausfriedensbruch beantwortet.
Antifaschistischer Protest wird kriminalisiert, während rechte Parteien und Organisationen darüber beraten, wie die Festung Europa ausgebaut werden kann und wie einige Wenige von der neoliberalen Politik des Sozialabbaus und des Abbaus von Demokratie profitieren.
AfD und Pegida setzen auf fremdenfeindliche Vorurteile, malen eine Plünderung der Sozialkassen durch Flüchtlinge an die Wand. Tatsache ist, dass sich seit den Pegida-Demonstrationen die ausländerfeindlichen Übergriffe in Deutschland vervielfacht haben. Offenbar sehen sich einige Leute durch die Pegida ermutigt, gegen Menschen und ihre Unterkünfte vorzugehen. Inzwischen erweist sich: Ein großer Teil der „Gida“-Leute ist offen fremdenfeindlich bis rechtsradikal, zählt zum Spektrum der NPD, der „Freien Kameradschaften“ und weiterer neofaschistischen Gruppen. Ansichten von AfD und Pegida stimmen überein, ihre Führungen sind zum Teil verbandelt. Pegida und deren Ableger mögen sich im Erscheinungsbild verändern, aber die Einstellungen, die sie ausdrücken, werden dadurch nicht verschwinden.
In der Kieler Erklärung gegen Rassismus und Faschismus sagen wir: „Wir stellen uns gegen eine Ausländer und Asylpolitik, die Menschen nach ihrer Nützlichkeit für die Wirtschaft beurteilt und ihnen die Gleichberechtigung vorenthält. Wir brauchen eine humane Flüchtlings- und Migrantinnenpolitik. Die Beschneidungen des verfassungsmäßig verankerten Asylrechts müssen zurückgenommen werden. Das Asylrecht muss weiter gestärkt werden. Menschenrechte müssen ungeteilt sein.“
Das Erstarken von rechten, deutschnationalen Bewegungen und Parteien verhindern wir nur, wenn es uns gelingt, ihnen den Nährboden zu entziehen. Wir wollen eine Politik für Sozialstandards die global wirken, für eine Gesellschaft mit demokratischen und sozialen Grundrechten, mit existenzsichernden und gleichen Löhnen für gleichwertige und gute Arbeit, mit starken politischen und sozialen Menschenrechten, auch für Flüchtlinge und Migrant*innen. Wir wollen eine Gesellschaft ohne Ellenbogenmentalität. Dafür stehen wir und arbeiten gemeinsam am Runden Tisch gegen Rassismus und Faschismus.
STELLEN WIR UNS PEGIDA IN DEN WEG!
WIR KÖNNEN SIE STOPPEN!
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Presse: KN Online 23.3. | KN Online 26.3. | KN Online 28.3.