Der für den 5. Mai angekündigte Wiederholungs-Aufmarsch der NPD fiel ersatzlos aus, damit konnten die Neonazis auch beim zweiten Versuch keinen Fuß auf den Straßen Neumünsters fassen. Bei der Landtagswahl verlor die NPD erneut massiv Stimmen und kam bei den Erststimmen im Land nur auf 0,1% (2009: 0,4%). Bei den Zweitstimmen erreichte sie 0,7% (2009: 0,9%). Damit wählten trotzdem noch fast 10.000 Menschen in Schleswig-Holstein die NPD. Lediglich in einigen wenigen Wahlkreisen kam die Partei auf über 1% der Stimmen, so auch in Neumünster und Kiel-Ost.
In Kiel insgesamt wählten 0,5% mit der Erststimme und 0,7% mit der Zweitstimme die NPD.
Kiel-Nord: 0,5% (211 Stimmen)
Kiel-Mitte: 0,7% (264 Stimmen), Direktkandidat Wolfgang Schimmel: 0,7% (277 Stimmen)
Kiel-Ost: 1,1% (311 Stimmen), Direktkandidat Jens Lütke 1,1% (304 Stimmen)
Zum verpatzten Aufmarsch der NPD am 5. Mai dokumentieren wir ein Kurzfazit vom landesweiten Antifa-Bündnis:
Am Tag nach den erfolgreichen Protesten und der Verhinderung des angekündigten NPD-Aufmarsch am 1. Mai in Neumünster kündigte die neonazistische Partei an, am 5. Mai erneut in der Stadt demonstrieren zu wollen. Innerhalb weniger Tage organisierten das landesweite Antifa-Bündnis, das Bündnis gegen Rechts sowie die anderen Organisationen, welche auch schon am 1. Mai gegen die Nazis aktiv waren, erneut Infrastruktur und Gegenaktionen. Infotelefon und Ermittlungsausschuss nahmen wieder die Arbeit auf, es wurde zu einer zentralen Gegendemo mobilisiert und auch Blockadeaktionen wurden wieder vorbereitet.
Am späten Freitagabend stellte sich heraus, dass die NPD ihre Anmeldung für den Samstag zurückgezogen hat. Die Nachricht verbreitete sich langsam, doch viele Menschen fuhren trotzdem nach Neumünster um sicher zu stellen, dass die NPD ihre Absage auch einhält. Um halb Elf startete die vom Bündnis gegen Rechts initiierte Gegendemo am Gewerkschaftshaus mit ca. 800 Menschen. Die Stadt war voller Polizei, welche sich trotz der Absage der NPD an wichtigen Straßen und Punkten aufstellte. Etwa 70 Antifaschist_innen, die mit dem Zug aus Kiel anreisten und sich in Form eines spontanen Spaziergangs in Richtung Gewerkschaftshaus aufmachten wurden von der Polizei unter einer Brücke am Bahnhof eingekesselt. Nach einiger Zeit mussten die Antifaschist_innen in Zweiergruppen durch ein Polizeispalier gehen und wurden dabei abgefilmt, anschließend konnte die Gruppe sich der antifaschistischen Demonstration anschliessen. Es waren nur vereinzelt Nazis in der Stadt zu sehen. Außerdem gab es mehrere Ingewahrsamnsnahmen von Antifaschist_innen.
Damit wurde auch beim zweiten Anlauf nichts aus einer öffentlichen NPD-Aktion in Neumünster, bereits jetzt kündigt sie an, bald wieder in Neumünster aufmarschieren zu wollen. Bei der Landtagswahl am Sonntag bekam die neonazistische Partei im Land gerade mal 0,7% (9821 Stimmen) und hat damit auch wieder nicht die 1%-Hürde geschafft, die sie zur Parteienfinanzierung benötigt.
Autonome Antifa-Koordination Kiel